Jahrespressekonferenz der Finanzaufsicht
Deutschland könnte zukünftig als Standort für neu zu gründende Versicherungsunternehmen attraktiver werden, zumindest wenn es nach Mark Branson, Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) geht. Diese Entwicklung hänge eng mit der Komplexität der Regulierung zusammen, die deshalb auch diskriminierend wirke. „Sie erschwert jungen Unternehmen den Markteintritt. Und sie belastet generell kleine Unternehmen besonders stark“, sagte Branson, seit drei Jahren an der Spitze der Behörde, an diesem Dienstag auf deren Jahrespressekonferenz.
Die Forderung nach einer weniger komplexen Finanzaufsicht dürfe aber nicht als eine Aufweichung der geltenden Anforderungen, beispielsweise bei der Solvabilität, verstanden werden, so Branson. „Wir können unsere Aufsichtspraxis prägnanter zu Papier bringen. Wir können unsere Prozesse weiter verschlanken. Und das alles, ohne das Sicherheitsniveau zu senken“, sagte der 55-Jährige.
Offenbar visiert die BaFin ein Aufsichtssystem an, das mehr auf Proportionalität und Ermessensspielraum basiert. Wenn Regulierung weniger ins Detail geht und stattdessen auf Prinzipien basiert, hat das auch den Vorteil, dass die Aufsicht flexibler auf neue Entwicklungen und Risiken reagieren kann, heißt es in einer Mitteilung zur Jahrespressekonferenz.
Wichtig sei dabei allerdings, dass europaweit das gleiche Verständnis davon herrsche, wie dieser Ermessensspielraum auszuüben sei. Aufsichtsbehörden dürften sich keinen Standortwettbewerb liefern, indem sie Unternehmen mit besonders toleranter Aufsicht lockten, erläutert man seitens der BaFin. Dabei helfen sollen die europäischen Aufsichtsbehörden, für Versicherungsunternehmen also die Eiopa. Sie sollte, laut Branson, die nationalen Aufsichtsbehörden noch öfter auf Defizite in ihren heimischen Märkten hinweisen.