Verkürzte Gesundheitsfragen: Wann liegt Arglist vor?

Berater profino von Michael Fiedler

Gesundheitsfragen, die nicht richtig beantwortet werden, führen nicht selten zu Vertragsanfechtungen wegen arglistiger Täuschung. Wie sich einzelne Klauseln dabei auswirken und wo die Grenze zwischen Arglist und Vergessen verläuft, klärt Fachanwältin Kathrin Pagel auf dem Hamburger Maklerstammtisch der Kanzlei Michaelis.

Pagel Personenversicherung Rechtssprechung Arglist

Fachanwältin Kathrin Pagel stellt auf dem Maklerstammtisch aktuelle Urteile aus dem Bereich Personenversicherung vor. Bild: Hundt/procontra

Einige Berufsunfähigkeitsversicherungen verzichten auf ausführliche Gesundheitsfragen. Stattdessen wird mit Erklärungen wie dieser gearbeitet:

Ich erkläre, dass bei mir bis zum heutigen Tage weder ein Tumorleiden (Krebs), eine HIV-Infektion (positiver AIDS-Test), noch eine psychische Erkrankung oder ein Diabetes mellitus (Zuckerkrankheit) diagnostiziert oder behandelt wurden. Ich bin nicht pflegebedürftig. Ich bin fähig, in vollem Umfange meiner Berufstätigkeit nachzugehen.

Im vorliegenden Fall (Az.: 12 U 156/16) schloss ein Mann genau eine solche Versicherung mit verkürzter Gesundheitsprüfung ab. 2012 stellte er schließlich einen Leistungsantrag wegen Berufsunfähigkeit. Ursächlich dafür sei seine Erkrankung an multipler Sklerose (MS), die sei bereits seit 2002 diagnostiziert und wurde fortlaufend behandelt.

Der Versicherer focht den Vertrag wegen arglistiger Täuschung an. Die Richter am OLG Karlsruhe sahen das allerdings anders. Sie entschieden, dass hinsichtlich der MS-Erkrankung keine Anzeigepflicht bestand. Wenn der Versicherer wie vorliegend nur eingeschränkte Gesundheitsfragen stellt, hier in Form der „Erklärung“, ist der Versicherungsnehmer gerade nicht verpflichtet, darüberhinausgehende Umstände zur Anzeige zu bringen, denn danach hat der Versicherer nicht gefragt.

Schwerpunkt Personenversicherung

Warum der Mann dennoch keine Leistungen bekam, erklärt Fachanwältin Katrin Pagel auf dem Maklerstammtisch der Kanzlei Michaelis live auf profino am 04. Juni 2019.
Die Veranstaltung wird live übertragen und widmet sich auch weiteren aktuellen Urteilen aus dem Umfeld der Personenversicherungen. Anhand weiterer Beispiele soll der Unterschied zwischen Arglist und Vergessen deutlich gemacht werden.
Fragen der Teilnehmer werden im Chat beantwortet.

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