Corona: 40 Milliarden Euro für Selbstständige

Martin Thaler Berater Top News Corona

Das Bundesfinanzministerium plant einen Solidaritätsfonds für Selbstständige und Kleinstunternehmer. Dieser soll zehn Milliarden an direkten Zuweisungen enthalten.

Das Bundesfinanzministerium unter Minister Olaf Scholz plant einen Solidaritätsfonds für Selbstständige.

Das Bundesfinanzministerium unter Minister Olaf Scholz plant einen Solidaritätsfonds für Selbstständige. Bild: picture alliance/AA

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte diese Woche Hilfen für Selbstständige angekündigt, doch entsprechende Maßnahmen scheint nun das Bundesfinanzministerium umzusetzen.

Laut Informationen von „Spiegel Online“ will die Bundesregierung für die Unterstützung der Solo-Selbstständigen und Kleinstunternehmer in Deutschland ein Rettungspaket in Höhe von insgesamt 40 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. 30 Milliarden Euro sollen hierbei als Darlehen zur Verfügung gestellt werden, 10 Milliarden Euro sollen als direkte Zuschüsse verteilt werden.  

Damit diese auch bei den Unternehmen ankommen, die Hilfe tatsächlich nötig haben, will die Bundesregierung die Hilfsbedürftigkeit der Unternehmen im Nachhinein prüfen. Dabei behält sie sich vor, gewährte Zuschüsse in Darlehen umzuwandeln, sollten aus ihrer Sicht die Zuschüsse unberechtigt gewesen sein.  

Weitere Details zu der „Solidaritätsfonds“ getauften Hilfsmaßnahme liegen noch nicht vor: Gerade für betroffene Makler dürfte interessant sein, bis zu welcher Unternehmensgröße sie antragsberechtigt sind und welche Beträge maximal pro Unternehmen abgerufen werden können. Schließlich sind auch für Sie Einkommenseinbußen zu erwarten, wie BVK-Chef Michael Heinz gegenüber procontra betonte.  

Über weitere Details will das sogenannte Corona-Kabinett (Vertreter aus Bundesgesundheits-, Finanz-, Wirtschafts- und Arbeitsministerium) am heutigen Donnerstag beraten. In diesen Gesprächen könnte auch die Höhe des „Solidaritätsfonds“ noch einmal verändert werden.

Die SPD-Politikerin Cansel Kiziltepe kündigte auf Twitter an, dass ein entsprechendes Hilfspaket in der kommenden Woche im Eilverfahren verabschiedet werden solle.

Dass mit dem Hilfspaket nicht nur vereinfachte Kreditbedingungen gemeint sind, hatte zuvor bereits Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) gegenüber dem Deutschlandfunk erklärt.  Viele Kleinunternehmer schrecken hiervor zurück, da sie befürchten, diese nicht mehr zurückzahlen zu können. Hierauf ging Altmaier ein: "Entscheidend ist, dass wir schnell und unbürokratisch helfen, dafür können auch Zuschüsse in Betracht kommen."

Koordination mit Bundesländern

Update: In einem Interview mit dem Deutschlandfunk hat Finanzminister Scholz am Freitag die geplanten Maßnahmen für Selbstständige und kleine Unternehmen bestätigt. Neben Krediten und einem unkomplizierten Zugang zur Grundsicherung brachte Scholz auch Zuschüsse zur Sprache. Mit letzteren wolle man Sorge dafür tragen, "dass jemand, der jetzt seine Miete weiterzahlen muss, im Geschäft zum Beispiel, dafür von uns einen Zuschuss bekommt".

Wie diese Zuschüsse beantragt und gewährt werden, hierüber besteht noch Gesprächsbedarf zwischen Bund und Ländern. Auch Berlin, Bayern, Hamburg & Co. planen Hilfsprogramme für Selsbtständige. Scholz sprach sich gegenüber dem Deutschlandfunk für ein einheitliches Verfahren aus. Diskutiert werden solle die Idee, "ob das nicht möglicherweise von den Förderbanken der Länder verwaltet werden kann, denn die machen dann ja auch die Förderprogramme der Länder, so dass man nicht sich an mehrere wenden muss". So könnte, wenn beispielsweise ein Kredit beantragt werden, der Zuschuss gleich mit in die Kreditvergabe eingerechnet werden.

Bei der Umsetzung dieses Vorhabens ist Tempo angesagt. Am Montag soll das Bundeskabinett entsprechende Beschlüsse fassen. "Dann hoffen wir, dass der Deutsche Bundestag und der Bundesrat alles nächste Woche schon Gesetz werden lässt, so dass das sofort beginnen kann", so Scholz.

Dieser Artikel wird bei neuen Informationen aktualisiert.

  • Facebook Kommentare
  • Disqus Kommentare