Schadenfall der Woche: Stinkefinger kostet Raser 5.000 Euro

Anne Mareile Walter Panorama

Zu schnell zu fahren, kann schon mal passieren. Anschließend aber den "Blitzern" mittels eindeutiger Gestik die Meinung kundzutun, sollte nicht passieren. Das kann nämlich ziemlich teuer werden, wie ein Blick nach Bayern zeigt.

Blitzer Bild: procontra

Weil er dem Ärger über eine sanktionierte Ordnungswidrigkeit freien Lauf ließ, muss ein Passauer Autofahrer nun 5.000 Euro wegen Beamtenbeleidigung bezahlen. Bild: procontra

Beamtenbeleidigung ist in Deutschland, im Unterschied zum Nachbarland Frankreich, kein eigener Straftatbestand. Beamte sind hierzulande nicht anders gestellt als andere Bürger. Saftige Strafen können mitunter trotzdem anfallen, wie ein aktueller Fall aus Passau zeigt: 5.000 Euro muss dort nach einem dpa-Bericht ein Autofahrer wegen Beleidigung von Staatsbediensteten blechen – er wurde geblitzt und verlieh seinem Ärger über die anfallende Geldstrafe mit einer unmissverständlichen Geste Ausdruck: Den im Blitzerfahrzeug sitzenden Polizisten zeigte er den Stinkefinger. Die Beamten reagierten prompt und stellten beim Amtsgericht Passau gegen den Mann Strafantrag wegen Beleidigung.

Ermittlungen dauerten neun Monate

Damit war der Vorfall längst nicht ad acta gelegt: Über ganze neun Monate zog sich das Ermittlungsverfahren gegen den 53-Jährigen, Ende Mai folgte sogar eine Gerichtsverhandlung. Der Autofahrer hatte zuvor Einspruch gegen den Strafbefehl eingelegt, diesen dann aber laut Gericht wieder zurückgezogen. Wegen Beleidigung in zwei Fällen wurde er schließlich zu 50 Tagessätzen à 100 Euro verurteilt.

Zu Gunsten des Angeklagten hatte aus Sicht der Richter gesprochen, dass dieser in der Vergangenheit noch nicht kriminalpolizeilich in Erscheinung getreten war. Zudem habe er in einem Brief an die beiden Polizisten den Vorfall bedauert und sich entschuldigt. Trotzdem: Die Beleidigung sei kein „Bagatelldelikt“ gewesen, hieß es in einer Pressemitteilung – und: Das Urteil hätte „noch drastischer“ ausfallen können.

 

Theoretisch kommen in Fällen von Beleidigungen auch Freiheitsstrafen in Betracht, der gesetzliche Strafrahmen sieht Freiheitsentzug von bis zu einem Jahr vor. Demnach kann – je nach Art und Weise des Vorfalls oder bei bereits vorbestraften Personen – auch eine Freiheitsstrafe ohne Bewährung für eine Beleidigung verhängt werden.

Derweil scheinen sich auch andere Passauer Bürger an staatlichen Sanktionierungsmaßnahmen zu stoßen: Wie die dpa berichtet, hätten am Pfingstmontag Radfahrer, die an einem Blitzerfahrzeug in Passau vorbeifuhren, die Menschen in dem Wagen „aufs Übelste“ beschimpft.