Anfang zur BaFin-Reform ist gemacht

Detlef Pohl Panorama Top News

Die Aufsichtsbehörde BaFin muss nach mehreren Skandalen dringend reformiert werden. Über erste Ergebnisse berichtete die Behörde am Mittwoch. Neben diversen Reformen werden die Rechte der BaFin erheblich gestärkt. Doch es handelt sich wohl um ein längeres Unterfangen.

Anfang zur BaFin-Reform ist gemacht Bild: picture alliance/Keystone Peter Klaunzer

Die Reform der BaFin zu einer Aufsichtsbehörde von Weltklasse wird ein Langstreckenlauf, sagt BaFin-Präsident Mark Branson. Bild: picture alliance/Keystone Peter Klaunzer

Mark Branson (52) hat Anfang August seine Arbeit als neuer Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) aufgenommen. Bransons Vorgänger, Felix Hufeld, hatte nach den behördlichen Verfehlungen im Wirecard-Skandal Platz gemacht für eine Reform der in die Kritik geratenen Aufsicht.

„Die Bafin soll eine Aufsichtsbehörde von Weltklasse werden“, so Branson bei seinem Amtsantritt. Dabei steht wohl weniger die Versicherungsaufsicht im Blickpunkt als die Banken- und Wertpapieraufsicht. Hier war es bei Skandalen wie jene um Infinus, P&R, Prokon, Cum-Ex-Betrügereien der Banken oder Wirecard zu erheblichen Aufsichtslücken gekommen. Die Bundesregierung wolle die BaFin stärken - Grundlage ist dabei das im Juni verabschiedete Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität (FISG). So sollen neue Aufsichtsgebiete wie Börsenaufsicht und Bilanzkontrolle dazukommen.

Reformarbeit schon im Frühjahr gestartet

Den erheblichen Reformbedarf bestätigen Branson und Jörg Kukies, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen (BMF). Sie präsentierten keine 100 Tage nach Bransons Amtsantritt bereits am Mittwochnachmittag erste Ergebnisse der BaFin-Reform. Hintergrund: Das BMF hat schon vor etwa einem halben Jahr anhand eines 7-Punkte-Plans die Reform angestoßen, erinnert Kukies.

Von diesen sieben Punkten greift der BMF-Staatssekretär zwei auf: die Fokusaufsicht und Taskforce sowie die Neuaufstellung einer Hinweisgeberstelle. Fokusaufsicht und Taskforce, die Mitte August an den Start gegangen sind, werden koordiniert von der dem BaFin-Präsidenten direkt unterstellten Stabsstelle „Koordination Fokusaufsicht und Taskforce“.

Fokus schon auf 17 Finanzdienstleister

Beaufsichtigt würden dort Finanzdienstleister mit komplexen oder innovativen Geschäftsmodellen. Hier wolle die BaFin künftig ganzheitlicher und intensiver arbeiten, um kritische Risiken zu identifizieren und ihnen entgegenzuwirken. „In den vergangenen Monaten wurden hierfür die notwendigen neuen Prozesse aufgesetzt und getestet“, so Kukies. Derzeit überwache die Fokusaufsicht bereits 17 Banken, Versicherer, Wertpapierhäuser und Zahlungsdienstleister.

Mit ihrer Taskforce kann die BaFin Verdachtsfälle nun auch kurzfristig mit eigenem Personal investigativ prüfen. Damit verfügt sie über eine Art schnelle Eingreiftruppe, die in dringenden Fällen sofort einsatzfähig ist. Den Kern der Taskforce bildet ein Team von Finanzspezialisten. Hierfür stellt die BaFin hochqualifizierte Prüfer sowie Finanz-Forensiker neu ein. Die Rede ist von einem Personalzuwachs von 150 Leuten bei insgesamt rund 3.000 Beschäftigten. Den konkreten Kostenzuwachs bleiben Kukies und Branson trotz Nachfrage allerdings schuldig.

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