BaFin: Aufsicht will bei Lebensversicherern genauer hinschauen

Detlef Pohl Versicherungen Top News

Vorerst keine Vor-Ort-Prüfungen

Wegen der Corona-Pandemie führt die BaFin bis auf Weiteres generell keine Vor-Ort-Prüfungen bei Instituten und Versicherern durch. „Wir haben unsere aufsichtlichen Rahmenbedingungen denen der Krise angepasst“, erklärte Hufeld. Die Anpassungen seine jedoch nur temporär. Eine Systemkrise drohe „aus heutiger Sicht nicht“. Als Fanal für eine neue Deregulierungsoffensive dürfe das jedoch nicht verstanden werden.

Die Versicherungsbranche ist laut BaFin alles in allem widerstandsfähig, obwohl sie seit Jahren zu kämpfen hat. „Noch wissen wir nicht, ob sich die Verwerfungen verstetigen, die wir gerade auf der Assetseite sehen“, sagte Hufeld. Man wisse auch noch nicht, wie schnell sich die Vermögenswerte stabilisieren. Sollte es bei kurzzeitigen Volatilitäten bleiben, hielten sich die Auswirkungen in Grenzen, da man dafür die passenden regulatorischen Instrumente habe. Sollten sich jedoch die Bewertungen und Ausfallrisiken in den Märkten auf mittlere oder lange Sicht ändern, würde sich das deutlicher auf der Kapitalseite niederschlagen.

Höchstrechnungszins noch nicht entschieden

Zusätzlicher Druck auf die Garantien entsteht, wenn zum 1. Januar 2021 der Höchstrechnungszins in der Lebensversicherung von aktuell 0,9 auf 0,5 Prozent abgesenkt werden sollte. Das hatte die Deutsche Aktuarvereinigung schon vor geraumer Zeit vorgeschlagen (procontra berichtete). Was die BaFin will, wurde trotz Nachfrage von procontra nicht beantwortet.

Man äußere sich dazu nicht öffentlich, dies sei Sache des BMF, so Frank Grund, Exekutivdirektor Versicherungs- und Pensionsfondsaufsicht der BaFin. Er bestätigte aber, was unlängst im BaFin-Journal angekündigt worden war: Speziell für regulierte Pensionskassen wolle man unbefristet allenfalls noch 0,25 Prozent Rechnungszins genehmigen.

Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ging kürzlich hervor, dass die BaFin Anträge von sieben Pensionskassen auf Kürzung des Rentenfaktors für künftige Beiträge genehmigt hat (procontra berichtete). „Insgesamt betrifft das nun 35 Kassen“, so Grund auf Nachfrage von procontra. Derzeit würden Anträge von vier weiteren Pensionskassen geprüft. Grund sieht solche Anträge eher positiv, da die Arbeitnehmer zuvor in den Mitgliederversammlungen selbst über die künftigen Rentenfaktoren abstimmen, also über die Lage genau im Bilde sind.

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