Aktiensteuer schweißt Linke und CDU zusammen

Top News Panorama von Michael Fiedler

Wie bringt man CDU und Die Linke zu wortgleicher Argumentation bei Wirtschaftsfragen? Ein Rätsel, das Finanzminister Olaf Scholz (SPD) nun gelöst hat. Dazu gratuliert procontra-Redakteur Michael Fiedler in einem Kommentar.

Finanztransaktionssteuer_Aktienkauf_Kommentar_Olaf Scholz

procontra-Redakteur Michael Fiedler gratuliert Olaf Scholz zur Einigung von CDU und Linken in Wirtschaftsfragen. Bild: procontra

Gerade in Wirtschaftsfragen galten die Positionen von CDU und Die Linke lange Zeit als unvereinbar. Doch das gehört in Teilen der Vergangenheit an. Die Überbrückung dieser scheinbar unversöhnlichen Gegensätze ist nun Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gelungen.

Geglückt ist dem SPD-Politiker dieses Kunststück mit seinem Vorschlag zu einer „Finanztransaktionssteuer“. In Anführungszeichen ist die geplante Steuer deshalb, weil sie keinesfalls auf alle Finanztransaktionen gezahlt werden soll, sondern nur auf Aktienkäufe. Genauer: Es sollen jene zur Kasse gebeten werden, die Aktien von Firmen kaufen, deren Unternehmenswert eine Milliarde Euro übersteigt. In einem solchen Fall sollen 0,2 Prozent Aufschlag gezahlt werden.

Kritik an der geplanten Aktiensteuer (dieser Name ist passender) äußerte zum Beispiel Amira Mohamed Ali (Fraktionsvorsitzende Die Linke). Der Plan greife zu kurz, denn weder Hochfrequenzhandel, noch der Handel mit Derivaten werde erfasst.

Und wie sieht das Carsten Linnemann, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion? Grundsätzlich ist er für eine europäische Finanztransaktionssteuer. „Aber sie muss natürlich alle treffen. Gerade auch die spekulativen Bereiche; im Hochfrequenzhandel, bei den Derivaten“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende gegenüber der Tagesschau.

Eine wirkliche seltene Wort- und Argumentationsgleichheit von Die Linke und CDU, die Scholz mit seinen Plänen hervorgerufen hat. Vielleicht lässt sich ja auf dieser Gemeinsamkeit aufbauen. Besonders in Thüringen könnte daran Interesse bestehen.
Wer hätte das für möglich gehalten? Herzlichen Glückwunsch, Herr Scholz!

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