Haftung: Segway-Fahrer müssen besonders gut aufpassen

Berater Recht & Haftung von Florian Burghardt

Um Zusammenstöße mit Fußgängern zu vermeiden, müssen Segway-Fahrer vor dem Vorbeifahren mehrere Vorsichtsmaßnahmen beachten. Wie diese erhöhte Sorgfaltspflicht auszusehen hat, darüber urteilte das Oberlandesgericht Koblenz.

Segway-Fahren ist rasant und macht Freude. Doch im Verkehrsgemenge mit Fußgängern müssen die Nutzer der Elektrofahrzeuge eine Reihe von Sorgfaltspflichten beachten, um im Notfall Haftungsansprüche zu haben.

Segway-Fahren ist rasant und macht Freude. Doch im Verkehrsgemenge mit Fußgängern müssen die Nutzer der Elektrofahrzeuge eine Reihe von Sorgfaltspflichten beachten, um im Notfall Haftungsansprüche zu haben. Bild: Pixabay

Bei einem Gruppenausflug mit Segways war es zu einem Unfall gekommen. Eine der Teilnehmerinnen war auf einem kombinierten Geh- und Radweg mit einem Fußgänger zusammengestoßen und gestürzt. Dabei hatte sie sich erheblich verletzt und auch Folgeerkrankungen davongetragen.

Von dem Fußgänger wollte sie nun gerichtlich unter anderem Schmerzensgeld als Ausgleich für ihren erlittenen Schaden erstreiten. Ihre Forderung begründete sie mit einem mutmaßlichen Mitverschulden des Fußgängers. Denn dieser war zum Unfallzeitpunkt auf dem besagten Weg mit Fotografieren beschäftigt. In dem Moment, in dem die Segway-Fahrerin hinter ihm vorbeifahren wollte, ging der Mann plötzlich rückwärts, weshalb es zum Zusammenstoß kam.

Erhöhte Sorgfaltspflicht

Doch wie schon zuvor das Landgericht Mainz (Az.: 4 O 189/17) erteilte auch das in der nächsthöheren Instanz beschäftigte Oberlandesgericht Koblenz den Forderungen der Segway-Fahrerin eine Absage (Az.: 12 U 692/18). Wie schon das LG verwies auch das OLG auf die geltende Gesetzeslage, wonach Fußgänger auf kombinierten Fuß- und Radwegen absoluten Vorrang gegenüber anderen Fortbewegungsmitteln haben. Dies regelt seit dem 15.06.2019 die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV). Zuvor war dies aus dem Reglement der Mobilitätshilfenverordnung (MobHV) ersichtlich.

Im konkreten Fall hatte der beklagte Fußgänger darauf vertrauen dürfen, dass die den Weg befahrenden Verkehrsteilnehmer auf ihn Acht geben, also ihre Fahrweise und -geschwindigkeit anpassen, durch Warnsignale rechtzeitig auf sich aufmerksam machen und zum Beispiel durch Blickkontakt sicherstellen, dass diese Warnsignale auch rechtzeitig von ihm wahrgenommen und verstanden werden, so das Gericht.

Nachdem der Fußgänger drauf nicht reagiert hatte, hätte die Frau ihren Segway anhalten müssen, da nur so eine Behinderung oder Gefährdung des Fußgängers hätte vermieden werden können. Dieser erhöhten Sorgfaltspflicht sei die Klägerin nicht nachgekommen, weshalb ein etwaiges Mitverschulden des Fußgängers in seiner Bedeutung zurücktrete.

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