BU: Hoffnung auf Berufswechsel nicht versichert

Berater Recht & Haftung Versicherungen Top News von Detlef Pohl

Dennoch lehnten die Richter es im Fall des Korallenzüchters ab, den BU-Grad anhand einer Gesamtbetrachtung seiner angestellten und selbstständigen Tätigkeit zu ermitteln. Diese stellen nicht gemeinsam die versicherte Tätigkeit dar, da diese gerade nicht kumulativ, sondern alternativ der Erhaltung der Lebensgrundlage dienen sollten.

Zudem sei die Erwerbstätigkeit von Hobbies abzugrenzen. Laut BGH übte der Kunde seine selbstständige Tätigkeit bis zum Unfall als Hobby und noch nicht als Beruf neben seiner Angestelltentätigkeit aus. Maßgeblich bei der Abgrenzung sei, inwieweit ein Versicherter die konkrete Tätigkeit zur Erhaltung der Lebensgrundlage einsetzt - in diesem Fall nur durch Tätigkeit als Angestellter, die er nach dem Unfall noch zu 73 Prozent ausüben konnte und dafür volles Gehalt bezog. Daher kam eine BU-Leistung nicht in Betracht.

Geplanter Berufswechsel nicht versichert

Zu klären war außerdem, wie der Berufsbegriff auszulegen ist, wenn der Kunde parallel zur ausgeübten Tätigkeit Vorbereitungen zu einem Berufswechsel trifft. Dies kann nur anhand der besonderen Umstände des Einzelfalles entschieden werden, so der BGH. Tatschlich hatte der Kunde nur für die Zukunft gehofft, die Korallenzucht zur Lebensgrundlage zu machen und den Angestellten-Job zu beenden. Dies ist laut BGH eine „nicht versicherte Hoffnung“. Maßstab für die BU-Leistung bleibe somit allein die Angestelltentätigkeit, auch wenn der Versicherungsnehmer plante, das Hobby künftig als alleinige berufliche Tätigkeit auszuüben.

„Es existieren indes auch Grauzonen, etwa bei einer Hausfrau oder einem Hausmann“, betont Jöhnke. Widmet sich zum Beispiel eine berufstätige Frau wegen der Geburt ihrer Kinder der Erziehung und der Haushaltsführung, kann darin nur dann ein neuer Beruf gesehen werden, wenn ihre Übernahme auf einer bewussten beruflichen Entscheidung beruht, unter Aufgabe des bisherigen Berufs zum Lebensunterhalt nunmehr durch Hausarbeit beizutragen.

Dagegen sei ein Berufswechsel nicht anzunehmen, wenn sie die bisher ausgeübte Berufstätigkeit nur unterbricht, etwa aufgrund von Arbeitslosigkeit oder aus familiären Gründen, entschied der BGH mit Urteil vom 30. November 2011 (Az.: IV ZR 143/10). In diesem Falle sei das „alte“ Tätigkeitsbild für die BU-Leistungsprüfung zugrunde zu legen.

Hilfe bei Leistungsantrag sinnvoll

Jöhnke empfiehlt, die entsprechenden Tätigkeitsprofile des Versicherten bereits am Anfang des Verfahrens, also beim Leistungsantrag, schon qualifiziert herauszuarbeiten. Dies sei ohne juristische Hilfe kaum möglich. So zeige der Fall einer Friseurin, die von der Kanzlei beraten worden war, dass die Aufstellung eines Stundenplans für einen typischen Arbeitstag hilfreich war. Letztlich bewilligte die Württembergische Lebensversicherung schon nach acht Wochen den BU-Leistungsantrag in vollem Umfang, berichtet Jöhnke.

Die Frau hatte einen schweren Hörsturz mit bleibendem Tinnitus erlitten. Die Arbeit als Friseurin war wegen starkem Hörverlust, Tinnitus, Schwindel und Ausfallerscheinungen faktisch nicht mehr möglich. Zuhören war aufgrund der Schwerhörigkeit immer schlechter möglich, Kundenwünsche konnten nur rudimentär wahrgenommen werden. Auch Telefondienste zur Terminvereinbarung im Frisörsalon waren nicht mehr möglich.

Seite 1: BU-Fall bei zwei Berufen
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