BU: Hoffnung auf Berufswechsel nicht versichert

Berater Recht & Haftung Versicherungen Top News von Detlef Pohl

Die BU-Versicherung stellt auf die letzte prägende Tätigkeit vor dem BU-Fall ab. Doch was gilt, wenn mehrere Berufe nebeneinander ausgeübt werden oder eine neue berufliche Existenz aufgebaut wird? Wie der Bundesgerichtshof den Berufsbegriff auslegt.

Ein Sturz aufs Knie kann nicht nur in der Klinik enden, sondern auch in der Berufsunfähigkeit. Auch wenn zwei Berufe ausgeübt werden, reicht es vielleicht nicht zur BU-Leistung. Bild: Pixabay

Die BU-Artikel-Serie in procontra offenbarte, dass 50 Prozent Berufsunfähigkeit oft nicht leicht vom Kunden zu beweisen sind. Erst recht, wenn mehrere Tätigkeiten ausgeübt werden, sind Probleme bei der Leistungsregulierung programmiert (procontra berichtete). „Ein Sachverständiger darf nicht nur den zeitlichen Anteil bestimmter Tätigkeiten bemessen, sondern muss diesen untrennbar als Bestandteil eines beruflichen Gesamtvorgangs werten“, sagt Versicherungsmakler Bert Heidekamp, zugleich Analyst und Sachverständiger für BU-, Unfall- und Pflegeversicherungen (procontra berichtete).

In diesem Zusammenhang hatte der Bundesgerichtshof (BGH) kürzlich zu entscheiden, wie der Berufsbegriff auszulegen ist, wenn der Kunde parallel zur bisher ausgeübten Tätigkeit eine selbstständige Tätigkeit ausübt und einen Berufswechsel dahin plant. Hierbei ging es vor allem um die Abgrenzung der Erwerbstätigkeit vom Hobby.

Mit Beschluss vom 16. Januar 2019 kamen die obersten Zivilrichter zu dem Schluss, dass die Klage des Kunden auf BU-Leistung keine Aussicht auf Erfolg hat (Az.: IV ZR 182/17). Daraufhin zog der Versicherungsnehmer seine Klage zurück. Spannend sind die Ausführungen des BGH dennoch, machte Björn Thorben Jöhnke, Fachanwalt für Versicherungsrecht bei der Kanzlei Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte in Partnerschaft, in einem Blog-Beitrag aufmerksam.

Angestellt und künftig selbstständig

Der Kunde hatte neben seiner Tätigkeit als Angestellter ein Einzelunternehmen gegründet, das sich mit Import und Zucht von Korallen befasste. Er beabsichtigte, später nur noch die Korallen-Firma zu betreiben, verdiente seinen Lebensunterhalt aber hauptsächlich durch seinen Angestellten-Job. In dieser Lebensphase stürzte er schwer aufs Knie und blieb trotz Operationen beim Gehen stark eingeschränkt und litt Schmerzen. Verletzungsbedingt konnte er sich nicht mehr um die Korallenzucht kümmern, meldete die Firma ab und stellte einen Antrag auf BU-Rente.

Der Versicherer lehnte die BU-Leistungen jedoch ab, da der Kunde als Angestellter noch zu mehr als 50 Prozent berufsfähig sei. Der Beruf als Korallenzüchter, in dem er zu 100 Prozent berufsunfähig wurde, sei bedeutungslos und mit Blick auf die Einkommensverhältnisse zu vernachlässigen. Der Versicherer musste auf die vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung ausgeübte und prägende Tätigkeit hin prüfen, ob der BU-Fall vorliegt (nach Paragraf 172 Absatz 2 VVG). Unter einem Beruf ist in diesem Zusammenhang eine echte, auf Dauer angelegte, dem Erwerb des Lebensunterhalts dienende, plan- und regelmäßige Tätigkeit zu verstehen.

BGH zur Auslegung des Berufsbegriffs

Der BGH stellt in seinem Beschluss klar, dass der Versicherungsschutz auch mehrere nebeneinander ausgeübte Tätigkeiten erfassen kann. Ein Beruf könne sich auch aus Haupt- und Nebentätigkeiten zusammensetzen oder mehrere zur Sicherung des Lebensunterhalts ausgeübte Tätigkeiten können als ein Berufsbild mit verschiedenen Bereichen anzusehen sein.

Seite 1: BU-Fall bei zwei Berufen
Seite 2: BGH zu Berufsbegriff und Berufswechsel

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