KTG: Wann wird die Arbeitsunfähigkeit unterbrochen?

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Führen die „Belastungserprobungen“ zur Unterbrechung der Arbeitsunfähigkeit?

Streitig war vorliegend zunächst, ob die dargestellten „Belastungserprobungen“ zu einer Unterbrechung der Arbeitsunfähigkeit führten und somit eine Leistung durch den Versicherer nicht zu erfolgen hatte.

In den vorliegenden Bedingungen wird laut BGH an die tatsächliche Ausübung der Be-rufstätigkeit angeknüpft. Ein durchschnittlich verständiger Versicherungsnehmer ohne versicherungsrechliche Spezialkenntnisse kann dem Wortlaut der Versicherungsbedin-gungen entnehmen, dass es für die Frage seiner Arbeitsunfähigkeit allein darauf an-kommt, ob er zur Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit auch nur teilweise in der Lage ist.

Hier war der Versicherungsnehmer an den Tagen der „Belastungserprobungen“ als Psy-chotherapeut tätig und somit in der Lage, seine berufliche Tätigkeit auszuüben. Nach Auffassung des BGH handelte es sich daher bei den vorliegenden „Belastungserprobun-gen“ um eine Ausübung beruflicher Tätigkeit. Diese führten dementsprechend jeweils zu einer Unterbrechung der Arbeitsunfähigkeit im Sinne der Versicherungsbedingungen.

BGH: Erneutes Ansetzen von Karenzzeiten abhängig von Tarifbedingungen

Im Mittelpunkt des Streitfalls stand die Frage, ob nach den „Belastungserprobungen“ jeweils erneute Karenztage anfielen. Der BGH stellt klar, dass diese jeweils nicht den erneuten Anfall von Karenzzeiten nach Wiedereintritt von Arbeitsunfähigkeit rechtfertigen. Es kommt vielmehr auf die vertragliche Regelung zur Karenzzeit an.

Knüpft danach der Lauf der Karenzzeit an den Versicherungsfall an, so ist das Tagegeld bei erneuter Arbeitsunfähigkeit innerhalb desselben Versicherungsfalls ohne erneutes Ansetzen einer Karenzzeit zu zahlen. Bei demselben Versicherungsfall kann die Karenzzeit nur einmal angesetzt werden. Knüpfen dagegen die Bedingungen den Lauf der Karenzzeit an den Eintritt von Arbeitsunfähigkeit, so kann die Karenzzeit innerhalb eines Versicherungsfalles mehrfach zum Tragen kommen.

Im Streitfall ergebe laut BGH die Auslegung der Tarifbedingungen, dass diese für den Beginn der Leistungspflicht auf den Ablauf von drei leistungsfreien Tagen seit Beginn des Versicherungsfalles abstellen. Daher war vorliegend die Karenzzeit ab dem Beginn der depressiven Erkrankungen insgesamt nur einmal in Ansatz zu bringen.

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