KTG: Wann wird die Arbeitsunfähigkeit unterbrochen?

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Führt eine "Belastungsprobe" zur Unterbrechung der Arbeitsunfähigkeit und damit zum erneuten Ansetzen der Karenzzeiten in der Krankentagegeldversicherung (KTG)? Diese Frage stand im Zentrum eines Falls, den der Bundesgerichtshof (BGH) klärte. Im Gastbeitrag erläutert Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke von der Kanzlei Jöhnke und Reichow die Entscheidung.

Jöhnke Rechtsanwalt Krankentagegeld

Krankentagegeldversicheurng: Im Mittelpunkt eines Streitfalls stand die Frage, ob nach den „Belastungserprobungen“ jeweils erneute Karenztage anfielen. Rechtanwalt Björn Thorben M. Jöhnke dazu im Gastbeitrag. Bild: Reichow & Jöhnke

In einem Urteil vom 09.05.2018 (Az: IV ZR 23/17) hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage des erneuten Ansetzens von Karenzzeiten nach Unterbrechung der Arbeitsunfähigkeit in der Krankentagegeldversicherung befasst.

Der Sachverhalt im Streitfall

Der Versicherungsnehmer ist selbstständiger Psychotherapeut. Er litt seit Ende 2008 an einer depressiven Erkrankung. Nach jahrelanger ambulanter Behandlung attestierte ihm der behandelnde Arzt, dass er von Beginn der depressiven Erkrankung an arbeitsunfähig war. Im Attest wurden einzelne Tage aufgeführt, an denen „Belastungserprobungen“ erfolgt waren. An diesen Tagen, an denen das Grundleiden weiterhin bestand, war der Versicherte als Psychotherapeut tätig.

Im Versicherungsvertrag seiner Krankentagegeldversicherung war vereinbart, dass Krankentagegeld nach Ablauf von drei Karenztagen gezahlt werden sollte, sofern die versicherte Person keinerlei Erwerbstätigkeit nachgeht.

Der Versicherer erbrachte für den genannten Zeitraum Krankentagegeldleistungen, jedoch nicht für die Tage der „Belastungserprobungen“. Nach Ansicht des Versicherers fielen jeweils im Anschluss an die „Belastungserprobungen“ erneut Karenztage an, weshalb er für diese Tage ebenfalls nicht leistete. Für diese Tage fordert der Versicherte nun die Zahlung von Krankentagegeld.

Was ist eine Karenzzeit?

In der privaten Krankenversicherung finden sich in den Versicherungsbedingungen der Tarife für Krankentagegeld eine Regelung zur Karenzzeit. Hiernach kann ein Versicherungsnehmer bereits kurz nach Beginn einer Arbeitsunfähigkeit durch Krankheit Krankentagegeld erhalten oder erst nach längerer Krankheitsdauer. Der Zeitraum bis zum ersten Auszahlungstag wird als Karenzzeit bezeichnet. Welche Karenzzeiten im Einzelfall für das Krankentagegeld anfallen, hängt vom Versicherungsanbieter und seinen Tarifen ab.

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