Altersvorsorgepflicht: Selbstständige sollten gewinnabhängige Beiträge zahlen

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"So bürokratiearm wie möglich"

Für eine erfolgreiche Umsetzung des Vorhabens ist es unabdingbar, das Verfahren für alle Beteiligten so bürokratiearm wie möglich zu gestalten. Aufwendige Vertrauensschutzregelungen könnten beispielsweise vermieden werden, wenn die Versicherungspflicht nur für neu aufgenommene selbstständige Tätigkeiten gilt. Um Mehrfachmeldungen der Selbstständigen zu vermeiden, sollten alle bereits im Bereich der Verwaltung vorhandenen Informationen (Meldung der Tätigkeit, Höhe der Einkünfte, etc.) durch entsprechende Vernetzung der Verwaltungsträger genutzt werden. Auch um Rechtssicherheit zu schaffen, bedarf es zudem der Festlegung einer „Positivliste“ der für ein „Opt-Out“ zulässigen Produkte; wobei Opt-Out-Produkte grundsätzlich die gleichen Risiken absichern sollten wie die GRV (Alter, Invalidität und ggf. Hinterbliebenenschutz). Der Beitrag schließlich sollte von der Höhe des individuellen Gewinneinkommens abhängen und unabhängig davon sein, ob die Absicherung in der GRV und in einem Opt-Out-Produkt erfolgt.

Je mehr es gelingt, die obligatorische Absicherung der Selbstständigen jener der Beschäftigten vergleichbar zu machen, umso mehr wird die sozialrechtliche Unterscheidung von Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit – und damit das Statusfeststellungsverfahren – verzichtbar werden. 

Dr. Reinhold Thiede ist Volkswirt und bei der Deutschen Rentenversicherung Bund als Leiter des Geschäftsbereichs Forschung und Entwicklung tätig. 

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