GKV-Gesetz kommt: Mehr Geld für schnellere Arzttermine

Versicherungen von Florian Burghardt

Für gesetzlich Krankenversicherte sollen sich die Wartezeiten auf Arzttermine bald verkürzen. Ärzte sollen dafür Zuschläge erhalten. Die Umsetzung des Gesetzentwurfs gilt als sicher. Weitere Details lesen Sie hier.

Sein Gesetzesentwurf wurde heute vom Kabinett auf den Weg gebracht und gilt als sicher: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).

Sein Gesetzesentwurf wurde heute vom Kabinett auf den Weg gebracht und gilt als sicher: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Bild: Bundesgesundheitsministerium

Kassenpatienten sollen in Zukunft schneller an Arzttermine kommen. Das ist der hauptsächliche Effekt, den sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) von seinem Gesetzentwurf verspricht. Dieser wurde heute vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht. Der Entwurf bedarf keiner Zustimmung durch den Bundesrat, seine Umsetzung gilt deshalb als sicher. Das berichtet unter anderem die dpa. In Kraft treten soll das Gesundheitsgesetz voraussichtlich im Frühjahr 2019.

Konkret sollen Praxisärzte mindestens 25 statt wie bisher 20 Stunden pro Woche für gesetzlich Versicherte anbieten müssen. Dafür sollen sie Zuschläge erhalten. Doch nicht nur dafür, sondern auch für die Präsenz von Ärzten in ländlichen Gebieten sollen verpflichtende Zuschläge eingeführt werden. Darüber hinaus sollen weitere Vergütungen erfolgen, wenn Hausärzte dringende Termine bei Fachärzten vermitteln, neue Patienten in ihren Praxen aufnehmen oder offene Sprechstunden anbieten.  

Knackpunkt Terminservicestellen

Spahn sagte: "Gesetzlich Versicherte warten zu oft zu lange auf Arzttermine. Das wollen wir ändern. Und zwar zusammen mit den Ärzten. Dann lohnt es sich für Ärzte auch, Patienten zeitnah einen Termin zu geben."

Eine wichtige Stütze für dieses Vorhaben ist der geplante Ausbau von Terminservicestellen. Sie sollen künftig nicht nur Termine bei Fachärzten vermitteln, sondern ebenso für Haus- und Kinderärzte - auch zur dauerhaften Behandlung. Zudem sollen sie bundesweit unter der Telefonnummer 116117 täglich rund um die Uhr und auch online oder über eine App für Smartphones erreichbar sein. Die Krankenkassen werden verpflichtet, für ihre Versicherten bis spätestens 2021 elektronische Patientenakten anzubieten.

Verbraucherschützer lobten das Bemühen zur Verkürzung der Wartezeiten von GKV-Patienten auf Arzttermine, forderten aber gleichzeitig auch weitergehende grundlegende strukturelle Verbesserungen. Bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung begrüßte man das Prinzip „Mehr Leistung = Mehr Vergütung“. Man kritisierte allerdings auch, dass der Gesetzesentwurf viele neue kleinteilige Regelungen vorsieht, die die Arbeitslast von Hausärzten nochmals steigern werden ohne eine adäquate Kompensation einzuräumen.

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