Argliste Täuschung trotz redlichem Verhalten?

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Der Versicherungsnehmer handelt redlich. Trotzdem wird der Vertrag erfolgreich wegen arglistiger Täuschung angefochten. Wie diese Konstellation möglich ist und welche Rolle Versicherungsmakler dabei spielen, erklärt Fachanwalt Stephan Michaelis im Gastbeitrag.

Haftung Versicherungsmakler Vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung

Der VN verhält sich redlich und trotzdem wird der Vertrag zurecht wegen arglistiger Täuschung angefochten. Wie das geht und welche Rückschlüsse das Urteil zulässt, erklärt Fachanwalt Stephan Michaelis. Bild: procontra

Kann man sich überhaupt vorstellen, dass ein redlicher Versicherungsnehmer seine vorvertragliche Anzeigepflicht verletzen könnte? Dies klingt doch schon wie ein Widerspruch in sich. Allerdings kann sich der redliche Versicherungsnehmer auch „Hilfspersonen“ bedienen. Hier kommt dann der Versicherungsmakler ins Spiel. Fraglich ist doch aber, ob die Erklärungen eines Versicherungsmaklers dem Kunden oder gegebenenfalls dem Versicherer zuzurechnen sind? Wer haftet für wen?

Mit einem solchen interessanten Fall hatte sich jüngst das Oberlandesgericht Dresden (4. Zivilsenat) mit seinem Urteil vom 03. April 2018 zu beschäftigen (Az. 4 U 698/17).

Rückwirkende Vertragsauflösung?

Wie ist es also, wenn möglicherweise der Versicherungsmakler arglistig handelt oder dies zumindest durch ein Gericht so bewertet wird? Denn bei Arglist besteht ein Jahr lang (ab Kenntnis des Versicherers) ein Anfechtungsrecht nach § 123 BGB. Durch die Anfechtungserklärung des Versicherers kann also das Vertragsverhältnis rückwirkend aufgehoben werden. Folglich hätte dann der Versicherungsnehmer keinen Versicherungsschutz, weil der Vertrag entfällt.

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