Unfallversicherung: Anordnung oder Empfehlung vom Arzt?

Berater Recht & Haftung von Michael Fiedler

Wo verlaufen die Grenzen zwischen Freizeit und Schutzbereich der gesetzlichen Unfallversicherung während eines Reha-Aufenthalts? Und warum spielt der Unterschied zwischen ärztlicher Empfehlung und Anordnung eine Rolle? Diesen Fragen widmete sich das Landessozialgericht Stuttgart.

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Ist eine Maßnahme vom Arzt angeordnet worden oder "nur" empfohlen? Für die gesetzlicheUnfallversicherung eine wichtige Frage. pixabay / StockSnap

Unter welchen Umständen leistet der gesetzliche Unfallschutz? Diese Frage ist immer wieder Gegenstand von gerichtlichen Auseinandersetzungen. So auch im vorliegenden Fall.

Eine Frau war wegen Anpassungsstörungen für drei Wochen in einer Reha-Klinik. An einem Samstag-Abend besuchte sie mit anderen Mitrehabilitanden eine gastronomische Einrichtung. Auf dem Rückweg in die Klinik stürzte die Frau und brach sich einen Finger.
Den Unfall wollte die Frau als Arbeitsunfall anerkannt wissen und macht geltend, dass der Ausflug Teil der Therapie und von den Ärzten empfohlen worden sei.

Ausflug kein Teil der Therapie

Die Berufsgenossenschaft fragte bei der Klinik nach. Diese erklärte, dass der Ausflug nicht ärztlicherseits verordnet gewesen sei. Es werde den Patienten lediglich allgemein empfohlen, gemeinsame Freizeitaktivitäten durchzuführen. Eine Begleitung der Gruppe durch medizinisches Fachpersonal habe ebenfalls nicht stattgefunden.

Das LSG Stuttgart (L 8 U 3286/17) lehnte deshalb eine Einstufung als Arbeitsunfall ab.
Zwar stehen Personen, die auf Kosten eines Rehabilitations-Trägers Leistungen zur medizinischen Rehabilitation erhalten, unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Doch dieser Schutz gelte nicht für jede Aktivität während der Kur/Reha. Es müsse ein spezifischer Zusammenhang zur durchgeführten Reha-Maßnahme bestehen.
Die Empfehlung der Ärzte ersetzt keine ärztliche Anordnung, Betreuung oder Überwachung, so die Richter.

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