Niedrigzins: EU-Pensionsfonds in Schwierigkeiten

Investmentfonds von Michael Fiedler

Ein Pensionsfonds für ehemalige EU-Parlamentarier soll 2024 illiquide sein. Dass es auch anders geht, zeigt hingegen ein Pensionsfonds aus Sachsen-Anhalt.

EU Pensionsfonds Niedrigzins Sparstrumpf

Der "Sparstrumpf" einiger EU-Abgeordneter wirft nicht so viel ab, wie er müsste. (Symbolbild) Bild: Alberto Pezzali/NurPhoto

Ein Pensionsfonds für ehemalige Abgeordnete des EU-Parlaments wird zwischen 2024 und 2026 insolvent sein. Das berichtet die Bild-Zeitung unter Berufung auf interne EU-Papiere. Dabei soll es sich um eine Stellungnahme von Klaus Welle, Generalsekretär des EU-Parlaments für den Haushaltskontrollausschuss, handeln.

Die Pensionsansprüche der mehr als 700 ehemaligen Abgeordneten der EU sollen sich auf 472,6 Millionen Euro belaufen. Doch der 2009 geschlossene Fonds verfügte 2016 nur über ein Vermögen von 146,4 Millionen Euro. Selbst bei einer jährlichen Rendite von zwei Prozent würden dem Fonds 2024 die Mittel ausgehen.
Nun könnte man flapsig sagen: Die EU-Pensionäre bekommen nun die Folgen der Niedrigzinspolitik zu spüren. Doch ganz so einfach ist es nicht. Denn die fehlenden Mittel würden im Insolvenzfall des Fonds vom EU-Steuerzahler beglichen.

Dass der Fonds in Schwierigkeiten gerät, ist insoweit nicht verwunderlich, als dass seit 2009 nicht mehr in den Fonds eingezahlt wird. 2009 wurden mit Einführung des EU-Abgeordnetenstatus Pensionsregelungen für EU-Abgeordnete getroffen. Seitdem erhalten ehemalige EU-Parlamentarier einheitliche Diäten und eine beitragsfreie Pension aus dem EU-Haushalt.

Zuwächse trotz Niedrigzinsen

Dass es auch anders geht, zeigt z.B. der Pensionsfonds des Landes Sachsen-Anhalt. Dieser erzielte laut Sachsen-Anhalts Finanzministerium im Jahr 2016 eine Rendite von 1,89 Prozent - trotz Niedrigzinsen. Ende 2016 belief sich die Anlagesumme des Fonds auf 799 Millionen Euro.
Der Fonds investiert nach Ministeriumsangaben in europäische Aktien und europäische und außereuropäische Anleihen.

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