IDD: EU-Kommission soll Rechtsakte verschieben

Berater IDD von Michael Fiedler

IDD-Umsetzung: Eine Verschiebung des finalen Umsetzungstermins für Teile des Regelwerks ist möglich. Das berichtet der Bundesverband Finanzdienstleistung AfW.

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Inkrafttreten delegierter Rechtsakte soll verschoben werden. Ob die EU-Kommission zustimmt? AfW-Vorstand Norman Wirth Bild: procontra-Archiv

Der Ausschuss für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments (ECON-Ausschuss) hat über zwei delegierte Rechtsakte der EU-Kommission abgestimmt und einen Änderungsantrag verabschiedet. Die delegierten Rechtsakte bestimmen verschiedene Details im Regelwerk europäische Versicherungsvertriebsrichtlinie (IDD) näher. Im Änderungsantrag wird die EU-Kommission aufgefordert, das Inkrafttreten der Rechtsakte zu verschieben. Statt 23. Februar 2018 soll das Datum auf den 1. Oktober 2018 verschoben werden.

Zeitplan problematisch

Zwar habe es grundsätzlich keine inhaltlichen Bedenken gegen die Rechtsakte gegeben, doch der vorgegebene Zeitplan wurde als problematisch angesehen, berichtet der AfW. Denn das EU-Parlament hätte nur bis zum 21.12.2017 Zeit, die Rechtsakte der Kommission zu prüfen. AfW-Vorstand und Rechtsanwalt Norman Wirth hierzu: „Auch bei vollständiger Zustimmung – die bei diesem Thema keinesfalls selbstverständlich ist - wäre es für die betroffenen Unternehmen dann bis zum 23.02.2018 zu wenig Zeit, um die technischen und organisatorischen Umstellungen zu bewerkstelligen. Das hat so zu Recht auch der Ausschuss erkannt und moniert.“
Allerdings: Die EU-Kommission ist nicht an das Votum des Parlaments gebunden. Inwieweit der Änderungsantrag umgesetzt wird, bleibt abzuwarten, so der AfW. Der Verband hat sich die vorliegenden Informationen und Interpretationen Bundeswirtschaftsministerium bestätigen lassen. Das ist in Deutschland federführend für die IDD-Umsetzung zuständig. 

Erinnerungen an MiFID II

„Bemerkenswert ist, dass die Brüsseler Politik - beziehungsweise eher die Eurokratie - , nun schon zum zweiten Mal an ihrer selbst aufgebauten Komplexität scheitert und den eigenen Zeitplan nicht einhalten kann. Das war bei der MiFID2-Umsetzung bereits der Fall, nun bei der IDD“, so AfW-Vorstand Norman Wirth.

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