GDV: Rolle der EIOPA muss klarer werden

Versicherungen von Michael Fiedler

Die Finanzaufsicht in Europa soll reformiert werden. Entsprechende Vorschläge wurden von der EU-Kommission angenommen. Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) begrüßte die Vorschläge – meldete aber auch Klärungsbedarf an.

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Finanzmarktaufsicht braucht klares Rollenverständnis, wünscht sich der GDV (Symbolbild) pixabay / stux

Eine stärkere Finanzaufsicht soll gut regulierte und stabile Finanzmärkte gewährleisten, heißt es aus Brüssel. Ziel der Reform ist es, die Mandate, die Lenkungsstruktur und die Finanzierung der Europäischen Aufsichtsbehörden für Banken (EBA), für Wertpapiere und Finanzmärkte (ESMA) sowie für Versicherungen und Altersversorgung (EIOPA) zu verbessern, so die EU-Kommission. Der ESMA sollen in spezifischen Finanzsektoren zudem direkte Aufsichtsbefugnisse übertragen werden.

Dass die Eigenständigkeit der drei europäischen Finanzmarktaufsichtsbehörden beibehalten werden soll, begrüßte der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV). Eine eigenständige und handlungsfähige Versicherungsaufsicht bliebe so vorerst gesichert, so Axel Wehling, Mitglied der GDV-Geschäftsführung.
Allerdings müsse noch genau analysiert werden, wie sich die der EIOPA zugedachten erweiterten Aufgaben auswirken. Auch bei den neuen Finanzierungsregeln hat der Verband Schwierigkeiten. Denn die Versicherer sollen mehr zahlen. Laut Kommissionsvorschlag sollen zukünftig 60 % des Aufsichtsetats direkt über die Unternehmen und nur bis zu 40 % aus dem EU-Haushalt finanziert werden.
„Zudem sind wir skeptisch, ob die EU-Kommission bei der Reform der Governance der ESAs tatsächlich den richtigen Weg eingeschlagen hat. Auch hätten wir uns eine stärkere Trennung der Rolle von EIOPA als Regulator auf der einen Seite und als Aufseher auf der anderen Seite gewünscht“, betont Wehling.

Bereits im Zusammenhang mit der IDD-Umsetzung waren EIOPA und GDV anderer Ansichten. So hatte die EIOPA im Konsultationsverfahren Vorschläge unterbreitet, die laut GDV "nur schwerlich mit dem Provisionssytem zu vereinbaren" gewesen wären.

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