IDD und delegierte Rechtsakte – Nach dem Spiel ist vor dem Spiel...

Berater Top News IDD von Christian Müller, RWM Group

Allerdings soll die IDD schon in 02/2018 Geltung entfalten. Um auch die Umsetzung auch in das nationale Recht zu gewährleisten, behilft man sich eines delegierten Aktes. Auf gut deutsch: Länder kommt selbst klar, schaut euch die Consultation Papers an und setzt es in nationales Recht um.

Das erklärt zum Beispiel, dass die wichtige VVG-Info-Verordnung, die regelt, welche Information wo in welchem Dokument – Produkt Informationsblatt, IPID, VVG Erstinfo zu stehen hat, erst im Dezember zu erwarten ist. Aber: An dem Go-Live-Termin 02/2018 wird sich nichts ändern!
An dieser Stelle wird deutlich, welche Gesetzgebungsverfahren ineinandergreifen (oder eben auch nicht) und das erklärt den etwas kruden Fahrplan. Doch kommen wir zum Kern der Sache. 

Delegierte Rechtsakte - wozu?

Mit Veröffentlichung vom 4. Juli 2016 startete EIOPA die Konsultation zu Durchführungsbestimmungen (delegierte Rechtsakte) zur Anwendung der „Versicherungsvertriebsrichtlinie“ (Insurance Distribution Directive – IDD).
Im Juni 2016 hatte EIOPA bereits Vorbereitungsleitlinien für Aufsichts- und Lenkungsanforderungen seitens Versicherungsunternehmen und Versicherungsvertreibern (Product Oversight and Governance – POG) finalisiert. Im Zuge dessen kündigte die Aufsichtsbehörde auch an, für die in 2018 in Kraft tretende IDD delegierte Rechtsakte zu erlassen Die nun vorgelegte Konsultation zu delegierten Rechtsakten nimmt Bezug auf folgende Themen:

  • Aufsicht und Governance über den Vertrieb von Versicherungsprodukten (Product Oversight and Governance – POG)
  • Anforderungen an organisatorische Vorkehrungen und die Vermeidung von Interessenskonflikten zwischen Vertrieb und Kunden, insb. bei dem Vertrieb von Versicherungsanlageprodukten
  • Regulierung von Vertriebsprovisionen und Spezifizierung negativer Anreize
  • Konkretisierung von Informationen, die der Vertrieb einzuholen hat, um die Eignung und Angemessenheit von Versicherungsanlageprodukten beurteilen zu können

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