Elternunterhalt: Ist Kinderbetreuung einkommensmindernd?

Berater von Martin Thaler

Wenn die Eltern ins Pflegeheim kommen, müssen auch die Kinder für die Kosten aufkommen. Doch welche Ausgaben wirken sich einkommensmindernd auf den Elternunterhalt aus? Darüber musste nun der Bundesgerichtshof entscheiden.

Mit dem Thema Elternunterhalt befasste sich der BGH.

Mit dem Thema Elternunterhalt befasste sich der BGH. Foto: nmann77 - fotolia.com

Wenn die Eltern im Alter in ein Pflegeheim kommen, müssen, sofern keine private Pflegeversicherung vorliegt, oft die Kinder für die Kosten aufkommen. Strittig dabei ist oftmals die Höhe der zu übernehmenden Kosten, denn die Höhe des Elternunterhalts hängt vom Einkommen der Kinder ab. Zudem können diese auch bestimmte Kosten abziehen. Doch können sie auch die geleistete Betreuung ihrer eigenen Kinder in Geld umrechnen und somit den Elternunterhalt schmälern? Mit dieser Frage hatte sich nun der Bundesgerichtshof zu beschäftigen (Az: XII ZB 201/16).  

Der Fall  

Ein Mann aus Oberfranken war vom September 2011 bis zum Mai 2012 in ein Pflegeheim gekommen. Aufgrund seiner nur geringen Rente konnten die Kosten für das Pflegeheim nicht aus eigener Kraft gezahlt werden, das Sozialamt sprang ein. Da der Mann zwei Töchter hatte, forderte das Amt den gezahlten Betrag in Höhe von 4.911 Euro von diesen zurück.

Strittig blieb in einem Fall die Höhe des zu zahlenden Unterhalts. Denn eine Tochter, selbst alleinerziehende Mutter eines Jungen, erklärte, dass die geleistete Betreuung ihres Kindes in Geld umgerechnet und somit einkommensmindernd berücksichtigt werden solle.

Das Urteil  

Das sahen die Richter allerdings anders und widerriefen somit die Entscheidung des Oberlandesgerichts Bamberg.  Der vom Unterhaltsschuldner an sein minderjähriges Kind geleistete Betreuungsunterhalt sei „nicht zu monetarisieren“, so die Richter.  

Jedoch könne der an das Kind erbrachte Bar- und Naturalunterhalt einkommensmindernd berücksichtigt werden, so die Richter. Dieser ergebe sich „aus dem gemeinsamen Einkommen beider Elternteile unter Abzug des halben Kindesgeldes und des vom anderen Elternteil geleisteten Barunterhalts“, so der BGH. 

Welche Kosten ebenfalls einkommensmindernd wirken, lesen Sie hier. 

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