BU-Urteil: Schmerzen müssen nachweisbar sein

Berater von Martin Thaler

Die Begründung:  

Die Karlsruher Richter entschieden, dass als Krankheit im Sinne der Berufsunfähigkeitsversicherung auch Schmerzen, deren Ursache sich nicht klären lassen, in Betracht kämen, der Versicherungsnehmer hierbei mit dem Problem der Beweisbarkeit konfrontiert sei. Schließlich handele es sich bei Schmerzen um ein subjektives Empfinden.  

Diesen Nachweis könne der Versicherte auf zwei Wegen erbringen: Durch den Nachweis körperlicher (in diesem Fall insbesondere orthopädischer oder neurologischer) Ursachen oder durch den Nachweis psychischer bzw. psychosomatischer Bedingtheit, die ihrerseits Krankheitswert aufweisen kann. Letzteres tat der Kläger nicht, blieb also der Nachweis körperlicher Ursachen.  

Dass der Kläger unter Schmerzen litt, bestritt das Gericht nicht, war für die Entscheidung jedoch auch unerheblich. Entscheid sei jedoch, so die Richter, dass objektiv feststellbar sei, dass diese Schmerzen – insbesondere nach ihrem Ausmaß – die Annahme der Berufsunfähigkeit rechtfertigten. „Dazu war nicht nur erforderlich, dass seine Beeinträchtigungen über „normale“, mit der von ihm verrichteten schweren körperlichen Arbeit typischerweise verbundene Belastungsschmerzen hinausgingen. Vielmehr hätte der Kläger darüber hinaus beweisen müssen, dass die Schmerzen nach ihrem Ausmaß einer Berufsausübung entgegenstanden und entweder prognostisch eine dauerhafte Berufsunfähigkeit erwarten ließen (§ 2 Abs. 1 ABB) oder dieser Zustand zumindest für einen Zeitraum von sechs Monaten ununterbrochen andauerte (§ 2 Abs. 3 ABB)“, heißt es dazu weiter in der Urteilsbegründung.

In orthopädischer Hinsicht hatte ein Sachverständigengutachten zuvor  jedoch keine objektiven Anhaltspunkte für eine Berufsunfähigkeit feststellen können. Die Versicherung müsse folglich nicht zahlen.

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