Brexit: Ein „Weiter so“ geht nicht mehr

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Einbrechende Börse, unsichere Wirtschaftslage und Furcht vor einem Auseinanderfallen der EU. Warum der Brexit dennoch eine Chance für Europa ist, kommentiert Michael Fiedler.

Michael Fiedler

Der Brexit ist auch eine Chance für Europa, meint Michael Fiedler. Bild: Jörg Singer

Die Briten haben gewählt – und kaum jemand hat ernsthaft mit diesem Ergebnis gerechnet. Wohl auch die Briten selbst nicht, die – wie am Wochenende zu lesen war – erst einmal googelten, was der Austritt für sie bedeutet.

Einige Entscheidungsträger und Kommentatoren fordern mit Blick auf die Austrittsverhandlungen eine harte Haltung der EU. Auch, um Domino-Effekte zu verhindern.

Eine solche Haltung könnte sich allerdings als fatal erweisen. Denn eine Union, die nur aus Angst vor möglichen Sanktionen im Falle eines Austritts zusammenhält, verdient den Namen nicht.

Vielmehr sollte die EU Möglichkeiten privilegierter Partnerschaften ausbauen und ein flexibles Regelwerk schaffen, dem Staaten auch in Teilen beitreten können. Ein solches Modell braucht die EU ohnehin: Für die Türkei, Ukraine, Norwegen oder die Schweiz.

Diese „Lockerung nach außen“ sollte mit einer Stärkung der europäischen Institutionen einhergehen. Dafür müssen auch Entscheidungsprozesse innerhalb Europas optimiert werden. Und zwar so, dass die EU-Kommission über eine demokratische Legitimierung verfügt und das Parlament auch endlich die Möglichkeit erhält, seine eigentliche Aufgabe wahrzunehmen: Kontrolle von Ministerrat und Kommission sowie mehr Kompetenzen bei Gesetzgebungsverfahren.

Die EU ist nicht perfekt: Entscheidungen sind oft intransparent und es gelingt kaum, den Bürgern einen Nutzen der EU zu vermitteln. Um den letztgenannten Punkt zu ändern, sind gemeinsame Projekte nötig. Vorschläge dazu gibt es bereits. Eine „Europa-Rente“ wäre ein guter Anfang.