Erster Infinus-Prozess vor dem BGH

Berater von Christian Hilmes

Erstmals muss sich ein ehemaliger gebundener Vermittler der Infinus AG FDI vor dem Bundesgerichtshof (BGH) verantworten. Sein Verteidiger gibt sich selbstbewusst: „Wir haben keinen Zweifel daran, dass wir den Rechtsstreit gewinnen werden.“

Die Infinus-Party ist vorbei: Der schnelle Weg ins Millionengrab
Von reichen Männern und schönen Frauen, von teuren Autos und wertvollen Waffen und nicht zuletzt von geprellten Anlegern und verhafteten Managern handelt die Geschichte der Infinus. Wie alles begann und wie es in der Zukunft weitergeht, erklären wir in dieser Bilderstrecke. © nyul - Fotolia.com
 

Was Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek (Foto) aus der Münchner Sozietät Peres & Partner so sicher macht ist die Tatsache, dass bisher kein einziger der etwa 80 von ihm vertretenen Vermittler vor Gericht unterlag. Seine Mandanten wurden von Anlegeranwälten in den bundesweit geführten Prozessen jeweils mit dem Vorwurf konfrontiert, gegenüber ihren Kunden nicht klar offengelegt zu haben, dass sie in Stellvertretung handelten. 

Keine Haftung für Infinus-Pleite 
Alle bisherigen Urteile hätten aber bestätigt, „dass gebundene Vermittler der ehemaligen Infinus AG FDI nicht in die Haftung genommen werden können“, erklärt Sochurek. „Die Rechtsprechung der Instanzgerichte ist vollkommen einheitlich und zeigt deutlich, dass Anlegerklagen praktisch keine Erfolgsaussichten haben.“ So sei es auch in einem Prozess vor dem Landgericht Itzehoe gewesen, dessen Kläger auch in der zweiten Instanz vor dem Oberlandesgericht Schleswig leer ausgingen. 

Vermittler muss in die dritte Instanz 
Jetzt wird der Rechtsstreit in Karlsruhe fortgeführt. Sochurek arbeitet bei dem anstehenden BGH-Prozess mit einem externen Rechtsanwalt zusammen, der beim Bundesgerichtshof zugelassenen ist. Dem Verfahren sieht er gelassen entgegen und prognostiziert, dass die zu erwartende höchstinstanzliche Entscheidung zugunsten des von ihm bislang vertretenen Vermittlers ausfällt. „Das wird eine Signalwirkung für die Vielzahl der anhängigen Folgeverfahren haben.“ 

Foto: Kanzlei Peres & Partner


Die Geschichte des Infinus-Skandals
procontra berichtete seit der groß angelegten Razzia in mehreren Immobilien des Finanzkonzerns fortlaufend auch über die Verfahren gegen ehemalige Vorstände und Ex-Aufsichtsratsmitglieder verschiedener Infinus-Gesellschaften. Fünf der damals sechs festgenommenen Männer sitzen weiterhin in Untersuchungshaft. Nach Ansicht der zuständigen Richter besteht „der dringende Tatverdacht des mittäterschaftlich begangenen Betruges durch vorsätzliches Betreiben eines Schneeballsystems.“ Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, zehntausende Privatanleger um insgesamt mehr als eine Milliarde Euro betrogen zu haben. Die wichtigsten Ereignisse haben wir in der folgenden Bilderstrecke zusammengefasst:

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