Versicherer-Auskunftei erneut in der Kritik

Versicherungen Top News von Robert Krüger Kassissa

Warum einige Datenschützer mit der „schwarzen Liste“ der Versicherer, HIS, gelinde gesagt nicht „glücklich“ sind und was der GDV dazu sagt.

Bereits im Oktober 2014 hat der Osnabrücker Makler Matthias Helberg medienwirksam auf eine Datenpanne im HIS – dem Hinweis- und Informationssystem der deutschen Versicherungswirtschaft – aufmerksam gemacht.

Datenschützer wie Dr. Walter Krämer aus Baden-Württemberg erheben schwere Vorwürfe. Die Praxis sei rechtswidrig. „Es geht nicht darum, HIS oder den Betreiber IIRFP (Anm. d. Red.: Bertelsmann-Unternehmen) auseinanderzunehmen, aber wir haben konkrete Beschwerden zu bearbeiten und würden diese Praxis aus heutiger Sicht so nicht wieder machen.“

Krämers Kollege Thilo Weichert aus Schleswig-Holstein, Vorsitzender der AG Versicherungswirtschaft (VersW) der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder, sieht den Sachverhalt etwas anders: „HIS hat Uniwagnis abgelöst. Dieses System war aus vielen Gründen datenschutzwidrig. Insofern ist es ein Fortschritt, dass das HIS in der vorliegenden Form besteht, zumal es erstmals für die Betroffenen Transparenz bietet und das Verfahren nicht nur festgelegt ist, sondern auch kritisch hinterfragt werden kann.“ Es bestehe keine zwingende, grundsätzliche Revisionsnotwendigkeit beim HIS. Eine völlig andere Frage sei es, wie das System beziehungsweise das Verfahren im Einzelfall eingesetzt wird. Hier könne es zu Fehlern kommen, die kurzfristig behoben werden müssten.

Bei Einführung des HIS wurden die Grundprinzipien zwischen dem GDV und der AG VersW abgestimmt. „Dabei haben sich die Datenschützer nicht in allen Punkten durchgesetzt. So war uns mehr Transparenz bezüglich der Einmeldekriterien ein Anliegen. Auch einzelne Einmeldekriterien haben wir kritisch hinterfragt. Wir sahen aber derzeit und ich sehe weiterhin keine rechtliche Handhabe, diese Anliegen hinsichtlich des Gesamtsystems auf der aktuellen gesetzlichen Grundlage durchzusetzen“, erläutert Datenschützer Thilo Weichert. Die Datenschutz-Arbeitsgemeinschaft und der GDV haben sich darauf verständigt, dass nach einer Erfahrungsperiode eine gemeinsame Evaluation erfolgen soll. Dabei soll auch die Problematik der Verifikation von Einmeldungen durch den HIS-Betreiber behandelt werden.

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Foto: © makaule - Fotolia

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