EU-Finanzminister tagen

Berater

Bei dem heutigen Treffen der EU-Finanzminister im polnischen Breslau wird es viel zu bereden geben. Die Teilnahme von US-Finanzminister Timothy Geithner ist eine Premiere.

Auf Europas Baustellen muss sich etwas tun. Griechenlandkrise, Streit um die Eurobonds und Italiens unsichere Wirtschaftslage sind nur einige Themen, die die EU-Finanzminister abarbeiten müssen. Die Liste ist lang. Die zweitägige Konferenz findet im Kreise der Ressortchefs aller 27 EU-Staaten statt. Aber auch der amerikanische Finanzminister Timothy Geithner nimmt auf Einladung der polnischen Regierung erstmals an dem Treffen teil. Vor seiner Abreise nach Polen sagte Geithner dem Fernsehsender CNBC: „Die Europäer sind absolut engagiert, und sie haben die finanziellen Kapazitäten und wirtschaftlichen Kapazitäten, um das Nötige zu tun.“ Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble begrüßte vorab den Austausch mit den USA: „Wir müssen auf beiden Seiten des Atlantiks unsere Probleme lösen, um mehr Stabilität in die Finanzmärkte zu bekommen.“

Auf dem Treffen wird man sich darüber beraten, ob die gewählten Mittel für eine Lösung aus der  Schuldenkrise ausreichen. Hierzu gehört unter anderem der stark diskutierte Rettungsfonds. Um den von der Europäischen Zentralbank geforderten Rettungsfonds der Euro-Staaten (EFSF)  einzuführen, müssen in zahlreichen Staaten noch Gesetze verabschiedet werden. Deutschland will bis Ende September abstimmen. Die Entscheidung einer gemeinsamen Dollar-Spritze der Zentralbanken wird die Finanzminister ebenfalls beschäftigen. Mit diesem überraschenden Schritt der Notenbanken sollen die Banken in Europa liquide gehalten werden. Neue Maßnahmen werden aber von den Beratungen nicht erwartet. Zunächst müssen die Euro-Staaten die Beschlüsse eines Sondergipfels vom Juli umsetzen, zu denen unter anderem das zweite Hilfspaket für Griechenland gehört.

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