„die Bayerische“ darf ihren Namen behalten

Versicherungen von Florian Burghardt

Zwei Jahre lang haben die Versicherungskammer Bayern und die Bayerische Beamten Versicherung um die Verwendung ihrer Markennamen gestritten. Schneller und weniger spektakulär als anfangs gedacht wurde die Auseinandersetzung nun beendet.

Vorstands-Chef Dr. Frank Walthes und die VKB haben nun ebenfalls den Vorschlag des Gerichts akzeptiert und ihre Klage zurückgezogen.

Vorstands-Chef Dr. Frank Walthes und die VKB haben nun ebenfalls den Vorschlag des Gerichts akzeptiert und ihre Klage zurückgezogen. Bild: VKB

Der bayerische Namensstreit hat ein offizielles Ende gefunden. Mit der Versicherungskammer Bayern (VKB) hat auch die zweite Streitpartei ihre Klage zurückgezogen und ist damit der Empfehlung des Münchener Oberlandesgerichts gefolgt. Damit erlangt das Urteil des Münchener Landgerichts (Az:33 O 14425/16) aus dem vergangenen Jahr Rechtskraft. Die Entscheidung lautete damals, dass die Obergesellschaft Bayerische Beamten Lebensversicherung a.G. mit ihren Tochterunternehmen weiterhin unter der Marke „die Bayerische“ auftreten darf.

Die VKB hatte damals gegen die Namensverwendung geklagt. Die Marke würde Kunden in die Irre führen, so dass sie die beiden Versicherer miteinander verwechseln könnten, lauteten die Vorwürfe. Es sei völlig normal, bei einer Verwechslungsgefahr eine neutrale dritte Instanz über das weitere Vorgehen entscheiden zu lassen, sagte Dr. Frank Walthes, Vorsitzender des VKB-Vorstands.

Endlich Rechtssicherheit für beide Parteien

Bei der mündlichen Verhandlung Mitte November hatte der zuständige OLG-Richter Gunnar Cassardt beide Parteien aufgefordert, ihre Klagen zurückzunehmen. Andernfalls würde er sämtliche Forderungen beider Seiten abweisen. Laut Cassardt sei es sinnvoller, wenn die Beteiligten sich auf den Verkauf von Versicherungen konzentrierten, statt Reserven im Gerichtssaal liegenzulassen.

„Wir akzeptieren den Vorschlag des Gerichts, da er auch für beide Unternehmen Rechtssicherheit hinsichtlich des Markenauftritts schafft“, erklärte Walthes nun. Bei der VKB hatte man nach dem richterlichen Vorschlag erst einmal die eingeräumte Bedenkzeit nutzen wollen, um über das weitere Vorgehen zu entscheiden, hieß es damals auf procontra-Nachfrage.

„die Bayerische“ hatte sich schneller entschieden, ihre Forderungen fallen zu lassen. Sie hatte damals, als Reaktion auf die Klage der VKB, eine Gegenklage erhoben, die sich gegen den Auftritt der VKB als „Bayerische Versicherungskammer“ richtete.

  • Facebook Kommentare
  • Disqus Kommentare