Treuhänder: Gerichte bezweifeln Unabhängigkeit

Berater Top News Versicherungen von Detlef Pohl

Besonders oft müssen Treuhänder in der PKV auf den Plan treten. Mehrere Gerichte haben deren Unabhängigkeit in Frage gestellt. Es geht stets um das Absegnen von Beitragsanpassungen. Im Herbst muss nun der Bundesgerichtshof entscheiden. Das Urteil hat finanzielle Sprengkraft.

Er hat mehrere private Krankenversicherer im Visier: Rechtsanwalt Dr. Knut Pilz. Bild: Pilz Wesser & Partner Rechtsanwälte mbB (Archiv procontra)

Der sogenannte Treuhänderstreit in der privaten Krankenversicherung hat mehrere Versicherer erfasst. Zumeist gibt es Streit bei den privaten Krankenversicherern; betroffen sind inzwischen Axa, Allianz, DKV und Signal Iduna. Darüber hatte procontra schon berichtet. Den Versicherern wird demnach vorgeworfen, dass Treuhänder, die über Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung entschieden haben, nicht unabhängig waren.

Demzufolge wären auch die Beitragserhöhungen nicht rechtens, die diese Treuhänder empfahlen. „Privat Krankenversicherte dürfen darauf hoffen, dass ihnen Prämien zurückerstattet werden“, sagt Klägeranwalt Dr. Knut Pilz, der sich bereits im Vorjahr ausführlich im Interview mit procontra dazu geäußert hatte.

In den vergangenen Monaten wurden mehrmals Beitragserhöhungen von Versicherern durch Gerichte für unwirksam erklärt, da die Treuhänder als nicht unabhängig angesehen wurden. Noch ist jedoch kein einziges Urteil rechtskräftig, da die Versicherer in jedem einzelnen Fall in Berufung gegangen sind.

Stein des Anstoßes: Das Gesetz schreibt vor, dass Treuhänder fachlich geeignet, zuverlässig und unabhängig sein müssen. Kritiker zweifeln die Unabhängigkeit einzelner Treuhänder an, weil sie einen großen Teil ihrer Vergütung von einzelnen Versicherern beziehen oder bei der Erstkalkulation neuer Tarife mitwirken.

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