50 Milliarden für Europa – fehlt das Geld bei der Rente?

Versicherungen Top News von Michael Fiedler

50 Milliarden Euro pro Jahr – auf diese stolze Summe könnten die Ausgaben Deutschlands für den EU-Haushalt steigen. Nun muss Europa zeigen, dass solche Beträge gerechtfertigt sind, kommentiert Michael Fiedler.

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2027: Die Bundesrepublik zahlt fast 50 Milliarden in den EU-Haushalt, während Altersarmut in Deutschland immer größere Ausmaße einnimmt? Bild: procontra

Es ist nur eine kleine Meldung – keine 2.000 Zeichen – doch der Inhalt birgt Sprengkraft für das Europa-Bild der Deutschen. Das ist ohnehin heftig angeschlagen. So zeigte der DeutschlandTrend von Infratest, dass 75 Prozent der Deutschen eine europäische Lösung im Umgang mit Flüchtlingen und Asylbewerbern befürworten. Aber eine solche Lösung trauen den Beteiligten nur noch 36 Prozent zu.

2027: Deutschland zahlt 50 Milliarden an die EU?

Das angeschlagene Europabild wird auch durch Kompetenzstreitigkeiten von nationalen und europäischen Behörden nicht besser. Da dürften die neuen Ausgabenschätzungen der Bundesregierung keine Ausnahme machen. Stolze 49,9 Milliarden Euro könnte dann der Zahlbetrag von Deutschland lauten, schätzt die Bundesregierung, wie aus einer Antwort auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervorgeht.
Laut Bundesregierung bestehen möglicherweise bereits 2021 37,6 Milliarden Euro Verpflichtungserklärungen zum EU-Haushalt. Bis 2027 würde die Summe auf beinahe 50 Milliarden Euro anwachsen – pro Jahr.

Zum Vergleich: Im Bundeshaushalt sind 2018 94,2 Milliarden Euro für Leistungen an die Deutsche Rentenversicherung vorgesehen. In dieser Summe sind allgemeine Zuschüsse, Beitragszahlungen bei Kindererziehungszeiten sowie Ausgaben für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung enthalten.

Europa muss konkret werden

Die Bundesregierung wiegelt ab: Die tatsächlich durch die Mitgliedsstaaten finanzierten Zahlungsermächtigungen würden erfahrungsgemäß jedes Jahr niedriger liegen als die jeweiligen Verpflichtungserklärungen.

Das macht einen sehr entspannten Eindruck. Dabei besteht dafür keinerlei Anlass. Denn 62 Prozent aller Altersrenten betrugen im Jahr 2016 weniger als 1000 Euro, 48 Prozent sogar weniger als 800 Euro. Sicher, es handelt sich „nur“ Rentenzahlbeträge. Die Einkommenssituation kann im Alter ganz anders aussehen – wenn beispielsweise eine üppige Betriebsrente (bAV) hinzukommt.

Auch Europa könnte an der Einkommenssituation etwas verbessern und ein europäisches Rentenprodukt platzieren. Das würde für den europäischen Gedanken stärken und gleichzeitig helfen, Altersarmut zu verhindern.
Entsprechende Pläne sind längst vorbereitet – nun wird es höchste Zeit, sie auch umzusetzen.

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