Vom Arzt zum Betrieb: Wegeunfall?

Berater von Michael Fiedler

Liegt ein Wegeunfall vor, wenn sich der Arbeitnehmer auf dem Rückweg vom Arzt zur Betriebsstätte befindet? Darüber befand das Sozialgericht Dortmund.

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Auf dem Rückweg vom Arzt zur Arbeitsstätte erlitt ein Versicherter einen Unfall. Die Berufsgenossenschaft weigerte sich die Kosten zu übernehmen. Bild: pixabay / NettoFigueiredo

Ein Arbeitnehmer verließ seine Arbeitsstelle, um einen Arzttermin wahrzunehmen. Er hielt sich knapp eine Stunde in der Praxis des Orthopäden auf und trat den direkten Rückweg zur Betriebsstätte an.
Auf dem Rückweg kam es zu einem Verkehrsunfall, den der Arbeitnehmer als Wegeunfall anerkannt wissen wollte. Die zuständige Berufsgenossenschaft lehnte die Anerkennung ab; es habe sich bei dem Arztbesuch um eine unversicherte private Tätigkeit gehandelt. Dagegen richtete sich die Klage des Unfallopfers.

Der Arbeitnehmer argumentierte, er habe bei der Terminauswahl auf die Belange des Arbeitgebers Rücksicht genommen und die Struktur seines Arbeitstages danach ausgerichtet. Er sei davon ausgegangen, dass er sich zwei Stunden in der Praxis aufhalten werde und damit von einem dritten Ort zur Arbeitsstätte fährt. Zudem sei der Arztbesuch auch im Interesse des Arbeitgebers, da er der Wiederherstellung der vollen Arbeitsfähigkeit gedient habe.

Dieser Argumentation wollte sich das Sozialgericht Dortmund nicht anschließen. Die Richter vertraten die Auffassung, der Kläger sei nicht auf einem mit seiner versicherten Tätigkeit in Zusammenhang stehenden Betriebsweg verunglückt. Die Maßnahmen zur Gesunderhaltung bzw. Wiederherstellung der Gesundheit seien den persönlichen Lebensbereichen zuzuordnen und deshalb unversichert. Unerheblich sei, dass der Termin auch der Erhaltung und Wiederherstellung der Arbeitskraft und damit auch betrieblichen Belangen gedient habe. Auch habe sich der Kläger nicht an einem dritten Ort befunden. Damit diese Regelung greift, hätte sich der Kläger mindestens zwei Stunden in der Arztpraxis aufhalten müssen.
Die Klage wurde abgewiesen (SG Dortmund: S 36 U 131/17).

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