Bayerischer Namensstreit geht in die 2. Runde

Versicherungen von Martin Thaler

Der Streit um die Bezeichnung "die Bayerische" geht weiter. Nachdem das Landgericht München zugunsten der Bayerischen entschieden hatte, will die VKB nun in Revision gehen.

Die VKB und die Bayerische streiten vor Gericht um einen Namen.

Die VKB und die Bayerische streiten vor Gericht um einen Namen.

Der Namens-Streit zwischen der Bayerischen und der Versicherungskammer Bayern (VKB) geht in die nächste Runde. Gegenüber procontra kündigte die VKB an, gegen das Urteil des Landgerichts München (Az:33 O 14425/16) Revision einzulegen.  

Die VKB hatte gegenüber seinem Münchener Konkurrenten geklagt, dass dieser sich nicht weiter „die Bayerische“ nennen dürfe. Diese hatte den Namen im Jahr 2012 eingeführt. Das Münchener Gericht hatte die Klage der VKB abgewiesen – der verwendete Name „die Bayerische“ erfülle nicht den Tatbestand der Irreführung. „Weder die Verwendung des bestimmten Artikels ,die’ allein, noch die Kombination mit dem Wort ,Bayerische’ sind geeignet, die maßgeblichen Kreise in die Irre zu führen“, zitiert die Bayerische aus der Urteilsbegründung. Es bestehe aufgrund des Namens keinerlei Verwechselungsgefahr, befand das Gericht.  

Diese Auffassung teilt man bei der VKB nicht und geht in Berufung. „Wir rechnen uns gute Chancen aus, in einem Berufungsverfahren Recht zu bekommen“, erklärte der VKB-Vorstandsvorsitzende Dr. Frank Walthes. Mut macht offenbar die Tatsache, dass das Gericht die Kosten des Rechtsstreits zu 94 Prozent der Bayerischen Beamtenversicherung (gehört zur Versicherungsgruppe der Bayerischen) auferlegt hat.  

In einem Statement betont die VKB die aus ihrer Sicht weiterhin bestehende Verwechselungsgefahr. Die Verbraucher seien durch die Umbenennung in „die Bayerische“ in die Irre geleitet worden.  

Wie es mit der seit Jahren bestehenden Kooperation der beiden Unternehmen im Bereich der Kranken- und Kompositversicherung weitergeht, sei derzeit noch unklar, erklärt die VKB in ihrem Statement.

  • Facebook Kommentare
  • Disqus Kommentare