Schein-Wende im Infinus-Prozess

Sachwerte von Michael Fiedler

Infinus-/ FuBus-Prozess: Unter Berufung auf einen Zwischenbericht des Insolvenzverwalters Dr. Bruno Kübler, spekulieren mehrere Medien über eine „Wende im Infinus-Prozess“. procontra fragte nach.

Wende im Infinus-Prozess? Insolvenzverwalter nennt das Überteibung

Bedeutet eine erste Reaktion des Fiskus auf die Forderungen von FuBus-Insolvenzverwalter Kübler eine Wende im Strafprozess? Fotolia / eallerdings

In dieser Woche berichteten mehrere Medien über eine „Wende im Infinus-Prozess“ und beriefen sich dabei mehrheitlich auf einen Artikel in der Sächsischen Zeitung vom 30.08.2017. Dieser wiederum greift teilweise Formulierungen des Branchendienstes GoMoPa auf („Kübler beißt beim Finanzamt auf Granit“). Dort heißt es in einem Beitrag vom 29.08.2017, dass die sächsischen Finanzbehörden der insolventen Infinus und FuBus-Gruppe einen „ordentlichen Geschäftsbetrieb“ bestätigt hätten.

Das, so GoMoPa weiter, hätte der Insolvenzverwalter in einem Zwischenbericht „eingestehen müssen“.
Tatsächlich sind Forderungen vom Insolvenzverwalter Dr. Kübler zurückgewiesen worden, bestätigte dieser gegenüber procontra. Kübler macht auch gegenüber dem Finanzamt Ansprüche geltend. Er fordert die gezahlten Steuern auf Scheingewinne zuzüglich Zinsen zurück. Die Rückzahlungen würden der Insolvenzmasse und damit letztlich den Gläubigern zufließen.

Finanzamt weist Forderungen zurück

Das Finanzamt Dresden hat in einer ersten Reaktion diese Forderungen zurückgewiesen. Darüber musste Insolvenzverwalter Kübler in seinem Zwischenbericht informieren. 

Laut Kübler befinde man sich in einem „Findungsprozess“ mit den sächsischen Finanzbehörden. Das Finanzamt Dresden bestätigte das gegenüber procontra und berief sich ansonsten auf das Steuergeheimnis.
Ganz allgemein sei immer zwischen straf-, steuer- oder gar zivilrechtlichen Aspekten zu unterscheiden, so Reinhard Göllner, Amtsleiter des Finanzamts Dresden, gegenüber procontra.
Aus einer steuerrechtlichen Entscheidung könne nicht zwangsläufig eine Folge für den Strafprozess abgeleitet werden.

Spekulationen darüber, ob nun möglicherweise der Strafprozess gegen die angeklagten Infinus-Manager platzen und zu immensen Schadenersatzforderungen führen könnte, hält Kübler für übertrieben.

Erst Anfang August hatte Kübler Gewinnausschüttungen für die Jahre 2009 bis 2012 in Höhe von insgesamt fast 12 Millionen Euro von Genussschein-Inhabern zurückgefordert.

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