BU-Gesundheitsfragen: Ein schmaler Grat

Berater von Martin Thaler

Was muss der Versicherte bei den Gesundheitsfragen angeben, was nicht? Wann ist ein Verschweigen entschuldbar, wann liegt stattdessen Arglist vor? Zwei Gerichte mussten sich mit diesen Fragen jüngst auseinandersetzen.

Alle Sinne zusammenhaben sollte man bei der Beantwortung der Gesundheitsfragen.

Alle Sinne zusammenhaben sollte man bei der Beantwortung der Gesundheitsfragen. Foto: Alexas_Fotos - Pixabay.de

Die korrekte Beantwortung der Gesundheitsfragen ist einer der wesentlichsten Punkte beim Abschluss einer BU-Versicherung. Wer hier Erkrankungen verschweigt bzw. Fragen falsch beantwortet, muss sich im Klaren sein, dass der Versicherer später den Vertrag anfechten wird. Doch welche Erkrankungen sind dem Versicherer mitzuteilen, welche dürfen hingegen getrost ignoriert werden? Über diese Fragen entbrennt zwischen Versicherungsnehmer und Versicherer immer wieder Streit, der letztlich vor Gericht landet. Zwei Urteile griffen das Thema unlängst auf – und illustrieren den schmalen Grat zwischen rechtmäßigem Verschweigen und arglistiger Täuschung.  

Fall 1:  Landgericht Coburg (Az: 23 O 585/16)  

Im ersten Fall hatte die Versicherung eine bestehende Berufsunfähigkeitszusatzversicherung wegen arglistiger Täuschung angefochten. Der Versicherte hatte beim Ausfüllen des Antrags zusammen mit einem Mitarbeiter der Versicherung verschiedene Erkrankungen und Behandlungen, unter anderem verschriebene Therapien, nicht angegeben.

Der Mann behauptete, der Versicherungsvertreter habe die entsprechenden Fragen nicht deutlich genug vorgelesen. Vor Gericht machte er zum Ablauf des Gesprächs allerdings widersprüchliche Angaben – zuerst behauptete er, der Vertreter hätte die Fragen nur sinngemäß wiedergegeben. Später erklärte er, die Fragen seien zu schnell vorgelesen worden.

Das Coburger Gericht schenkte den Ausführungen des Mannes letztlich keinen Glauben. Der Mann habe seine Erkrankungen arglistig verschwiegen, so die Auffassung des Gerichts. Hierfür sprachen unter anderem die Häufigkeit der Behandlungen sowie das Aufsuchen verschiedener Fachärzte. Der Versicherungsnehmer sei sich auch bewusst gewesen, so das Gericht, dass die verschwiegenen Krankheiten so wichtig waren, dass die Versicherung den Vertrag bei Kenntnis der Vorerkrankungen nicht mit dem gleichen Inhalt abgeschlossen hätte.  

Das Landgericht wies folglich die Klage des Mannes auf Fortbestehen des Versicherungsvertrages ab.  

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