PKV-Beiträge: Alle gegen Axa

Versicherungen Top News von Florian Burghardt

Potsdam war erst der Anfang, nun wollen weitere Kläger Geld von der Axa zurück. Der Versicherer habe die PKV-Beiträge unrechtmäßig erhöht. Während die Gegenseite mit einer Klagewelle rechnet, gibt sich der Versicherer siegessicher. Wie es weitergeht.

Sollten sich die Klagen gegen die Axa mehren, könnte es für den Krankenversicherer um viel Geld gehen.

Sollten sich die Klagen gegen die Axa mehren, könnte es für den Krankenversicherer um viel Geld gehen. Bild: Picture Alliance

Beitragserhöhungen in der PKV sind immer wieder ein Thema. Nicht wenige privat Krankenversicherte haben sich im vergangenen Jahr beim Ombudsmann über die Beitragsanpassungen (BAPs) ihres Versicherers beschwert. Sie, aber auch ein signifikanter Teil der rund neun Millionen privat Krankenvollversicherten in Deutschland, dürften deshalb im Frühjahr mit Interesse die Berichterstattung zu einem Urteil des Amtsgerichts Potsdam verfolgt haben.

Beklagte war damals die Axa Krankenversicherung. Einer ihrer Versicherungsnehmer hatte dem Unternehmen vorgeworfen, dass die Beitragserhöhungen seiner PKV in den Jahren 2012 und 2013 unwirksam erhoben wurden. Er forderte sie deshalb zurück und bekam vom AG Potsdam Recht. Das Urteil wurde allerdings nicht rechtskräftig, weil die Axa Berufung einlegte. Weitergehen soll es Mitte Juli vor dem Landgericht Potsdam.

Anderes Verfahren, selber Vorwurf

Bereits jetzt muss sich die Axa Krankenversicherung aber erneut mit dem Thema beschäftigen – und zwar in einem ähnlichen Verfahren vor dem Landgericht Berlin. Zumindest inhaltlich geht es auch hier um die Rückforderung angeblich unwirksam durchgeführter Beitragserhöhungen (hier für die Jahre 2012, 2015 und 2016).

Knackpunkt ist wie bei der Klage vor dem AG Potsdam: Der von der Axa beauftragte Treuhänder, der die PKV-Beitragsanpassungen überwachte und ihnen zugestimmt hat, sei von dem Versicherer wirtschaftlich nicht unabhängig gewesen. Deshalb seien die gezahlten Erhöhungen unwirksam und müssen zurückgegeben werden. Ein Urteil wurde diese Woche nicht gesprochen. Die Axa rechnet frühestens im Herbst mit einer Entscheidung.

Besonders brisant: Der mittlerweile verstorbene Treuhänder hatte über 10 Jahre lang die BAPs für einen Großteil der Axa-Krankentarife betreut. Der deutsche Ableger des französischen Versicherers verfügt über rund 800.000 Krankenvollversicherte. Sollte das Potsdamer Urteil Schule machen, so könnten schätzungsweise Rückforderungen im acht- bis neunstelligen Eurobereich auf die Axa zukommen. Zudem ist nicht geklärt, ob nicht auch andere Krankenversicherer ein solches Treuhänder-Problem haben.

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