VW-Abgasskandal: ARAG winkt nicht jede Klage durch

Top News Versicherungen von Florian Burghardt

Bei der ARAG sieht man das anders. „In den Deckungsklagen sind die Gerichte teilweise sehr großzügig bei der Bewertung der hinreichenden Erfolgsaussicht. Es wird auch nicht immer der konkrete Sachverhalt berücksichtigt, weil dieser durch schematische und unnötig aufgebauschte Klageentwürfe vernebelt wurde“, antwortete der Versicherer auf procontra-Nachfrage.

Bislang habe die ARAG rund 2.000 Kundenanfragen in dieser Sache erhalten. Etwa 900 davon wurden abgelehnt, allein 550 wegen mangelnder Erfolgsaussichten. In knapp 700 Fällen wurde Deckungszusage erteilt, etwa 400 Fälle befinden sich noch in der Prüfung.

Bei der Analyse der Erfolgsaussichten einer Klage müssen die zugrundeliegenden Sachverhalte bewertet werden, die teilweise sehr unterschiedlich sind. So erklärt ARAG-Pressesprecher Christian Danner:

„Zu unterscheiden ist zwischen Neuwagen und Gebrauchtwagen. Ferner sind viele unterschiedliche Aspekte zu prüfen: Bestehen noch Gewährleistungsansprüche, oder sind diese schon verjährt, hat der Händler auf die Einrede der Verjährung verzichtet oder nicht, wurde Nachbesserung unter Fristsetzung verlangt, sind Gebrauchsvorteile anzurechnen?“

Der Rechtsschutzversicherer sieht sich außerdem in der Pflicht, die Gerichte nicht mit durchfinanzierten, aber weitgehend aussichtslosen Klagen zu überfluten. Dies werde den Interessen der Geschädigten nicht gerecht.

Nach und nach mehr Leistungen

Für einige der 550 abgelehnten Fälle wurde inzwischen Kostenschutz bestätigt. Dies sei geschehen, „nachdem sich die Rechtsprechung geändert hat und vereinzelt Gerichte VW-Kunden bestimmte Ansprüche gegen die Verkäufer zugestanden haben – und dadurch aus unserer Sicht insoweit wenigstens minimale Erfolgsaussichten bestehen“, so Danner.

Bei Gewährleistungsansprüchen gegen den Händler würde die ARAG inzwischen auch Rechtsschutz für einen Rücktritt vom Kaufvertrag übernehmen, wenn die Gewährleistung noch nicht verjährt ist. Wenn die manipulierte Software zudem immer noch nicht nachgebessert wurde, würden gegebenenfalls auch die juristischen Kosten für die Durchsetzung einer Nachlieferung übernommen.

„VW-Kunden sind daher gut beraten, sich nicht voreilig zu Deckungsklagen animieren zu lassen, sondern die konkrete Situation und das beabsichtigte Vorgehen mit uns abzustimmen“, heißt es von Versichererseite. 

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