Zeitplan für IDD-Umsetzung steht fest

Berater Top News von Martin Thaler

Das Bundeskabinett hat die Beratung über den IDD-Umsetzungsentwurf in den Januar verschoben. Verabschiedet werden soll die Umsetzung allerdings noch in dieser Legislaturperiode.

Das Bundeskabinett wird sich erst im kommenden Jahr mit der IDD-Umsetzung beschäftigen. AfW-Vorstand Frank Rottenbacher hofft, dass die zahlreichen Kritikpunkte am Referentenentwurf dabei Beachtung finden.

Das Bundeskabinett wird sich erst im kommenden Jahr mit der IDD-Umsetzung beschäftigen. AfW-Vorstand Frank Rottenbacher hofft, dass die zahlreichen Kritikpunkte am Referentenentwurf dabei Beachtung finden. Foto: AfW

Das Bundeskabinett hat sich an diesem Mittwoch doch nicht, wie zuvor angekündigt, mit der IDD-Umsetzung beschäftigt. Grund hierfür sei die Vielzahl der an diesem Mittwoch verhandelten Themen, wie das Bundeswirtschaftsministerium gegenüber dem Bundesverband Finanzdienstleistung AfW erklärte. Als neuer Termin wurde der 18. Januar 2017 genannt.  

Allerdings wurde von der Bundesregierung der weitere Zeitplan für die Umsetzung der IDD bekannt gegeben. So soll diese noch in der laufenden Legislaturperiode, also noch vor der Bundestagswahl im Herbst 2017, beschlossen werden.  

Ein entsprechender Zeitplan ist einem Schreiben der Parlamentarischen Staatssekretärin bei Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Dr. Maria Flachsbarth, zu entnehmen, wie der AfW weiter mitteilte.

Dieser Zeitplan sieht wie folgt aus:  

18.01.2017: Beschluss durch das Kabinett

anschließend: Beratung durch den Bundesrat

30.03.2017: Erste Lesung im Bundestag

31.05.2017: Sachverständigenanhörung im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages

01./02.06.2017: Zweite und dritte Lesung im Bundestag

07.07.2017: Beschluss im Bundesrat  

„Wir sind gespannt, in wie weit unsere Kritikpunkte und Anregungen in die Kabinettsvorlage einfließen werden und werden den gesamten Gesetzgebungsprozess natürlich für unsere Mitglieder intensiv begleiten“, so AfW-Vorstand Frank Rottenbacher.

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