Riester-Zulagen - Wann muss zurückgezahlt werden?

| Versicherungen | Top News von Michael Fiedler

Dr. von der Heide/ Deutsche Rentenversicherung Bund

Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) forderte, die Riester-Förderung und das Zulagenverfahren zu vereinfachen. So sollten „aufwändige Rückforderungen“ vermieden werden. procontra wollte es genau wissen und befragte die Deutsche Rentenversicherung.

procontra: Welche Gründe sorgen mehrheitlich für Rückforderungen von Riester-Zulagen?

Dr. von der Heide: Eine teilweise Rückforderung erfolgt z.B. dann, wenn der Anleger den erforderlichen Mindesteigenbeitrag nicht erbracht oder mehrere Riester-Verträge abgeschlossen hat und eine Umbuchung der Zulagen erforderlich ist. Diese Umbuchung erfolgt durch eine Rückforderung und eine erneute Auszahlung. Diese Fälle werden ebenfalls in den o. g. Zahlen erfasst.

Eine vollständige Rückforderung wird z. B. vorgenommen, wenn der Anleger die Voraussetzungen für eine Zulage nicht erfüllt oder eine vorzeitige Auszahlung des Vermögens erfolgt.

Beim Zulageverfahren handelt es sich um ein modernes, effizientes und überwiegend vollmaschinelles Verfahren. Bei der Beantragung und Gewährung der Riester-Zulage vertraut die Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen (ZfA) zunächst auf die Richtigkeit der Angaben des Anlegers im Zulageantrag. Nur so kann eine zeitnahe und kosteneffiziente Auszahlung der Zulage sichergestellt werden. Im Idealfall gehen die Zulageanträge per Datensatz bei der ZfA ein, werden berechnet, und die Zulage wird zum nächsten Zahltermin an den Anbieter ausgezahlt, ohne dass dies zu einem manuellen Prozess oder zur Bindung von Personalkapazitäten führt.

Der Einsatz eines vollmaschinellen Verfahrens folgt der Intention, im Sinne des Anlegers eine möglichst rasche und gleichzeitig fehlerfreie Bearbeitung der Zulageanträge zu ermöglichen. Den Anleger treffen hierfür einige – wenige – Mitwirkungspflichten: Haben sich bei ihm Änderungen in seinen Verhältnissen ergeben, die Auswirkungen auf die Riester-Förderung haben, hat er diese möglichst zeitnah seinem Anbieter mitzuteilen. Dieser wiederum informiert die ZfA über den geänderten Sachverhalt. So kann schon im Vorfeld verhindert werden, dass Zulagen zu Unrecht gewährt werden oder Unklarheiten über die Förderberechtigung entstehen.

Für den Anleger besteht die Möglichkeit, im Rahmen des Festsetzungsverfahrens die Zulagenrückforderung überprüfen zu lassen. Stellt die Sachbearbeitung der ZfA während dieser Überprüfung fest, dass nunmehr die Voraussetzungen für die Zahlung der Zulage vorliegen, wird die zuvor zurückgeforderte Zulage ganz oder teilweise wieder ausgezahlt.

procontra: Wie viele Verträge sind von Rückforderungen betroffen?

Dr. von der Heide: Nur ein kleiner Teil der Riester-Verträge ist von einer Rückforderung betroffen: Ausweislich der uns vorliegenden aktuellen Auswertung für das letzte geprüfte Beitragsjahr (2013) wurden in 93 Prozent aller geprüften Fälle Zulagen zu Recht und zeitnah gezahlt. Nur in 5,2 Prozent der Fälle wurden die Zulagen vollständig zurückgefordert (ohne Kündigungsfälle). Eine teilweise Zulagenrückforderung erfolgte in 1,8 Prozent der Fälle.

procontra: Welche Höhe betragen die Rückforderungen insgesamt?

Dr. von der Heide: Im Kalenderjahr 2015 wurden bislang Zulagen in Höhe von rund 3,0 Milliarden Euro ausgezahlt; rund 0,12 Milliarden Euro Zulagen wurden zurückgefordert (einschließlich Kündigungsfälle).

procontra: Inwieweit verursacht die Bearbeitung möglicher Rückforderungsansprüche selbst Kosten und in welcher Höhe?

Dr. von der Heide: Beim Rückforderungsverfahren handelt es sich um ein weitgehend maschinelles Verfahren, das die Belastungen für alle Beteiligten so gering wie möglich hält. Die Kosten, die durch die Rückforderungsverfahren entstehen, sind nicht bezifferbar.

Vielen Dank für das Interview!

Die Fragen für procontra stellte Michael Fiedler.

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