Schiffsfonds im Altersheim verkauft

Sachwerte Top News von Markus Rieksmeier

Erst als Gerichte entscheiden haben, hat die Commerzbank mehrere hochbetagte Kunden schadlos gestellt. Unter anderem im Altersheim hatten die Bank stückweise Container-Schiffe verkauft. Später ignorierte sie das „Kick-Back“-Urteil. Fragen weicht die Commerzbank aus.

Die Kunden waren Ende 70, als die Commerzbank ihnen Schiffsbeteiligungen von Lloyd Fonds verkaufte. Mit Ende 80 haben nun dieselben Kunden ihr Geld von der Commerzbank zurückbekommen. Einerseits seien die Kunden falsch beraten worden, sagen die Gerichte; vor allem aber habe die Bank ihnen Zahlungen („Kick-Backs“) verschwiegen. In der Rechtsabteilung einer großen Bank dürfte es eigentlich bekannt sein, dass das seit 2006 immer wieder bestätigte „Kick-Back“-Urteil des BGH gilt. Demnach muss der Vermittler, hier sprechen wir von der Commerzbank, über erhaltene Rückvergütungen aufklären.

Für Geschäfte vor dem Kick-Back-Urteil, hat der BGH gesagt, könnten sich die Banken nicht auf einen „unvermeidbaren Verbotsirrtum“ berufen. Auf Deutsch: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Dies gelte rückwirkend bis Anfang der 1990er Jahre, erläutern die Wirth Rechtsanwälte in Berlin. Um das festzuhalten: Die Rechtsabteilung der Commerzbank kann man durchaus als rechtskundig bezeichnen, sie wird dem nicht widersprechen. Umso unverständlicher ist es, warum die Bank hoch betagte Kunden, die erkennbar im Recht sind, auf die Gerichte verweist.

Commerzbank weicht aus
Von den geschilderten Fällen berichtet die Berliner Rechtsanwaltskanzlei Kälberer & Tittel, die Banken würden erkennbar berechtigte Ansprüche „außergerichtlich brüsk zurückweisen“. procontra hat bei der Commerzbank angefragt, ob die Bank an hochbetagte Menschen Schiffsfonds verkauft hat. Außerdem wurde die Bank angefragt, wie sie den langen Anlagezeitraum bei Schiffen mit dem fortgeschrittenen Alter der Kunden in Verbindung bringt. Auch bat procontra um Auskunft, warum es die Bank trotz „Kick-Back“-Urteil zu Gerichtsverfahren kommen lässt.

Darauf antwortete ein Sprecherin der Commerzbank, die „angesprochenen Fälle liegen Jahre zurück und sind inzwischen abgeschlossen“. Die anderen Fragen ließ die Bank unbeantwortet. Über die Anzahl der Fälle schweigt sich die Bank auch aus. Für die betroffenen hochbetagten Kunden bedeuteten die Klage-Verfahren ein bis zwei Jahre Stress. Die Anwälte von Kälberer & Tittel sprechen von einer doppelten Schädigung alter Menschen. Einerseits sei dies der finanzielle Schaden, andererseits die „extreme Belastung“, unter die die alten Menschen bei Klagen auszuhalten hätten.

Lloyd Fonds sieht keine Altersbeschränkung
„Während Berater Verpflichtungen zur Anlage- und Risikoaufklärung sowie zur Dokumentation unterliegen, gibt es keine gesetzliche Grundlage wonach Anlegern ab einer festgelegten Altersgrenzen grundsätzlich der Kauf von Anlageprodukten verschlossen ist“, sagt Lloyd-Fonds-Pressesprecherin Christiane Brüning. „Auch die umfangreiche neue Regulierung des Vertriebs, z.B. durch das WphG oder KAGB, legt für bestimmte Investmentprodukte keine Altersgrenze fest. Damit trägt der Gesetzgeber der Tatsache Rechnung, dass das Alter eines Anlegers kein Kriterium bei der Entscheidung für oder wider ein Anlageprodukt ist, sondern dass die Vermögenslage und das Investitionsziel bei der Beratung ausschlaggebend sein müssen. Geschlossene Beteiligungen wurden und werden beispielsweise in vielen Fällen von älteren Anlegern zum Zwecke der Erbschaftsoptimierung gezeichnet.“

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